Die neue VP-FP-Koalition in OÖ startet Freitag. Die ÖVP muss ordentlich Macht abgeben.
Heute und morgen werden zwar noch die Parteigremien beraten: Doch dass Schwarz-Blau in Oberösterreich am Freitag auch offiziell startet und im Landtag offiziell angelobt wird, daran bestand kein Zweifel mehr. Dienstagabend war noch eine abschließende Verhandlungsrunde angesetzt. So sieht die Machtverteilung aus:
■ Die FPÖ hat die Filetstücke. Wohn- und Sozialbau und somit alle geförderten Wohnungen. Die Sicherheit (Fremdenpolizei bis hin zur Integration) sowie Infrastruktur und Verkehr.
■ ÖVP hält zentrale Bereiche. Sie behält Finanzen, Wirtschaft, Gesundheit, Kultur, Personal, Bildung und Agrar.
Die ÖVP hat zudem vier Sitze in der Landesregierung – die einzige ÖVP-Frau, Doris Hummer, muss wohl gehen.
■ SPÖ und Grüne: Undankbare Reste. SPÖ und Grüne sind nicht Bestandteil der Koalition, für sie bleiben nur kümmerliche Reste: Die SPÖ behält zwar den Sozialbereich – sowie die undankbare Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung –, ohne aber über das Geld zu verfügen: Dem Grünen-Landesrat Rudi Anschober bleibt zwar die Umwelt, Energie und Hochwasserschutz dürfte er allerdings verlieren.
Josef Pühringer (ÖVP) wird vorerst Landeshauptmann bleiben, es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis sein designierter Nachfolger Thomas Stelzer übernehmen wird.
