Die Koalition sollte den Neuwahlantrag aber selbst stellen.
Das Team Stronach hat sich am Montag eindeutig für eine Neuwahl ausgesprochen, den entsprechenden Antrag sollen allerdings die Regierungsparteien stellen. "Ja, wir werden kandidieren", stellte Klubobmann Robert Lugar bei einer Pressekonferenz auch das Antreten seiner Partei außer Zweifel. In die "Aktuelle Stunde" im Nationalrat hat die Fraktion den designierten ÖVP-Obmann Sebastian Kurz geladen.
"Diese Ehe ist zerrüttet", lautete die Einschätzung Lugars der aktuellen Lage der Regierung. Dementsprechend sollten SPÖ und ÖVP wie bei einer "Scheidung" auch ihre Trennung "gemeinsam und auf Augenhöhe" im Alleingang besiegeln, "sie braucht die Opposition nicht". Bis dahin solle die Regierung weiterarbeiten. Lugar sicherte bei einzelnen "vernünftigen" Vorhaben die Unterstützung seiner Partei zu.
"Es wird weitergehen"
Eine Neuwahl bedeute auch nicht das Ende des Team Stronach, versicherte dessen Klubchef. "Ja, es wird weitergehen. In welcher Form, werden wir Ihnen noch bekannt geben", meinte Lugar. Bereits in den vergangenen Monaten habe man an den Zukunftsplänen der kleinsten Oppositionspartei gearbeitet. Allerdings seien die Beratungen noch nicht so weit gediehen, um damit an die Öffentlichkeit zu gehen.
Einen Wechsel zu einer anderen Partei oder in eine Übergangsregierung schloss Lugar "zu hundert Prozent" aus. Letzteres ergebe keinen Sinn, wenn man aus der Opposition heraus stets die Arbeit der Koalition kritisiert hat. Der Klubobmann des Team Stronach bestätigte auch Gespräche der Opposition Montagnachmittag im Parlament auf Initiative der FPÖ. Ob es konkret um einen Neuwahlantrag gehen werde, wisse er noch nicht.
Den designierten ÖVP-Chef Kurz will das Team Stronach in der Aktuellen Stunde zum "Schutzzonen, Grenzsicherung, Integration: Wahlkampf oder Umsetzung?" befragen. Der amtierende Außen- und Integrationsminister solle dabei auch beantworten, wie er sich die Lage derzeit vorstellt, so Lugar.
