Flüchtlingskrise und Wirtschaftsinteressen im Fokus der Reise
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Montag zu einem eintägigen Besuch in Libyen eingetroffen. Am späten Vormittag landete der Außenminister am Flughafen in Tripolis. Die Reise in das instabile Bürgerkriegsland war aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden. Im Zentrum der Reise stehen die Flüchtlingskrise und österreichische Wirtschaftsinteressen in dem Land.
Bei seinem nur wenige Stunden dauernden Besuch in der libyschen Hauptstadt will Kurz mehrere Vertreter der libyschen Einheitsregierung treffen, darunter Regierungschef Fayez al-Sarraj. Geplant sind außerdem Treffen mit Vize-Regierungschef Ahmed Maiteeq, Außenminister Mohamed Taher Siala und Wirtschaftsminister Naser Fadelallah Aoun. Sie sind Teil der "Regierung der Nationalen Einheit", die vor einem Jahr gegründet wurde, aber weiterhin kaum Kontrolle über das zerrissene nordafrikanische Land hat.
Mit der Reise wolle er "ein klares Zeichen der Unterstützung für die Einheitsregierung setzen", erklärte Kurz auf der Hinreise gegenüber Journalisten. Auf dem eng getakteten Programm stehen auch Gespräche mit dem Kommandanten der libyschen Küstenwache und mit einem Vertreter der libyschen Ölgesellschaft NOC.
Libyen ist ein zentrales Land in der Flüchtlingskrise und Haupttransitland für Migranten auf ihrem Weg über das Mittelmeer nach Europa. Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 versinkt das Land im Chaos. Um die Macht im Land rivalisieren zwei Regierungen und zahlreiche Rebellengruppen, weshalb eine Kooperation in der Flüchtlingskrise schwierig ist. Um die Zahl der Flüchtlinge zu senken, die von Libyen Richtung Italien in See stechen, unterstützt die EU das Land beim Aufbau einer Küstenwache. Allerdings kontrolliert die Einheitsregierung nur Teile der 1.880 Kilometer langen Küste.
Österreich hat aber auch Geschäftsinteresse in Libyen. Bereits vor dem Sturz Gaddafis waren die Beziehungen zu dem international isolierten Gaddafi-Clan ausgesprochen gut. Die einst 25 österreichischen Firmenniederlassungen zogen 2011 wegen des Bürgerkrieges aus dem Land ab, nur wenige kehrten wieder zurück. Das könnte sich bald ändern, wenn sich das Land wieder stabilisiert, österreichische Unternehmen scharren daher in den Startlöchern.
Der Außenminister wird bei seiner Reise von Vertretern von OMV, Vamed und Rauch begleitet. Der Ölkonzern OMV ist seit 1975 in Libyen aktiv und weiterhin einer der wichtigsten Abnehmer des libyschen Rohöls. Wegen der unsicheren Lage wird die OMV laut eigenen Angaben heuer nur 10.000 Fass Öl pro Tag in Libyen produzieren. In den kommenden Jahren plant der Ölkonzern aber weitere Investitionen in den bereits bestehenden Feldern zur Erhöhung der Produktion auf 40.000 Fass Öl pro Tag.
Der Wiener Gesundheitskonzern Vamed betreibt drei Krankenhäuser in dem Wüstenstaat - darunter in Tripolis das größte Spital Nordafrikas mit 1.400 Betten. Der Fruchtsaft-Hersteller Rauch betreibt seit 2015 eine Lizenzproduktion in Libyen.
