Hofer: SPÖ zu schwach für Koalition mit FPÖ

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Hofer: SPÖ zu schwach für Koalition mit FPÖ

Aus Sicht des Dritten Nationalratspräsidenten und FPÖ-Vizeparteichefs Norbert Hofer könnte eine rot-blaue Regierungskoalition nach der Nationalratswahl am Ergebnis der SPÖ scheitern. Es stelle sich die Frage, ob die SPÖ bei der Wahl so schwach sein werde, dass sich eine Koalition vielleicht rechnerisch gar nicht anbiete, sagte Hofer beim Besuch im Burgenland am Montag.

Im Moment habe er den Eindruck, "dass die SPÖ jeden Tag einen neuen Tiefpunkt erlebt". Zwar werde auch in Wien zur Kenntnis genommen, dass unter der rot-blauen Landesregierung im Burgenland sehr viel weitergehe. Die Umsetzung von Rot-Blau auf Bundesebene sei aber nicht so einfach.

Keine Präferenz
Er selbst habe keine Präferenzen für einen bestimmten Koalitionspartner. Entscheidend sei das Wahlergebnis. Bedingung für eine Regierungszusammenarbeit sei die Frage der direkten Demokratie. Die von ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz ins Spiel gebrachte Richtlinienkompetenz für den Bundeskanzler sei hingegen die "falsche Antwort auf die Fragen der Zeit". Die richtige Antwort laute: "Mehr Macht für den Wähler".

Es sei nicht ausgeschlossen, dass es eine Fortsetzung der Koalition zwischen SPÖ und ÖVP geben könnte. "Wenn es zu einem Wechsel an der Spitze von einer der beiden Parteien kommt, dann ist es durchaus möglich, dass auch diese Koalition wieder mit Leben erfüllt wird", meinte Hofer. Eine solche Regierung werde aber nicht lange halten.

Der FPÖ-Wahlkampf laufe "wohldosiert" ab, während einige Parteien verfrüht alles in eine Waagschale geworfen hätten, so Hofer, der zugleich burgenländischer FPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl ist. Eine Rückkehr ins Burgenland für die Landtagswahl 2020 schloss der Nationalratspräsident aus. Er habe andere Pläne und wolle bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten.

Burgenlands Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) lobte erneut die Zusammenarbeit in der Landesregierung. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Freiheitliche Partei auch auf Bundesebene Regierungsverantwortung erhalten werde.
 

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