Weiter Chaos in der Liste Pilz

Nächste öffentliche Schlammschlacht

Weiter Chaos in der Liste Pilz

Bißmann besteht auf ihr Mandat und Kolba will nicht mehr mit ihr zusammenarbeiten.

Die Liste Pilz ist nach wie vor mit sich selbst beschäftigt. Auch am Mittwochnachmittag gab es noch keine Lösung, wer für den rückkehrwilligen Parteigründer Peter Pilz seinen Platz räumt. Die für Pilz nachgerückte Martha Bißmann bleibt dabei, dass sie nicht bereit ist, zu verzichten. Offen ist auch, wer den Klub führen wird, wenn sich Peter Kolba wie angekündigt morgen als Klubchef zurückzieht.

Seit Tagen gehen die Emotionen hoch, die Fronten in der Partei sind weiter verhärtet. Kolba ließ am Mittwoch via Facebook wissen, dass ihm "jede Zusammenarbeit mit Martha Bissmann nicht mehr möglich" sei. Was er damit konkret meint, war von Kolba nicht zu erfahren, er war für die APA nicht erreichbar. Bißmann selbst erklärte gegenüber der APA, sie sei weder aus der Partei noch aus dem Klub ausgeschlossen worden. Es handle sich wohl um eine "Stimmungsbekundung" Kolbas.

"Wir arbeiten an einer Lösung", versicherte Bißmann zu den offenen Fragen. Sie sei nicht bereit, auf ihr Mandat zu verzichten, bekräftigte die Abgeordnete. Dies demonstriere auch Klarheit und Orientierung.
 

Kolbas Nachfolge sollte am Freitag stehen

Akuter als die Frage, wie Pilz zurück ins Parlament kann, ist Kolbas Nachfolge. Denn der interimistische Klubchef - der die Funktion aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben will - hat schon vor Wochen bei der Parlamentsdirektion seinen Rücktritt eingereicht, am Freitag müsste seine Nachfolgerin oder Nachfolger übernehmen. Bißmann verweist darauf, dass es mit Wolfgang Zinggl, Daniela Holzinger und Stephanie Cox ja Klubobmann-Stellvertreter gebe, die die Geschäfte fortführen können.

Werner Zögernitz, früherer ÖVP-Klubdirektor und Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, gab im Ö1-"Mittagsjournal" zu bedenken, dass ein ordentlicher Klub nur bestehen kann, wenn ein Klubobmann oder geschäftsführender Obmann gewählt wurde. Eine Fraktion dürfe nicht ohne Klubchef sein - das wäre rechtliches Neuland und es stelle sich die Frage, ob der Klub dann nach der Geschäftsordnung überhaupt noch existiert. Seinen Angaben zufolge könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden und der Fraktion vom Nationalratspräsidenten bzw. der Präsidialkonferenz eine zeitliche Frist gesetzt werden, um bis dahin den Vorsitz zu regeln. Aus dem Parlament hieß es am Mittwoch, dass die Liste Pilz derzeit einen Klubobmann habe und die Nachfolge in der Fraktion zu klären sei.

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