Die "Nationale Medienfront" will den Aufmarsch ausgerechnet am 18. April abhalten, am selben Tag findet in Braunau eine Demo gegen Faschismus statt.
Eine "Nationale Medienfront" ruft unter dem Motto "Mehr Demokratie - gegen totalitäre Systeme. Zum Gedenken der 100 Millionen Opfer des Kommunismus" zu einer Demonstration am 18. April 2009 in Braunau am Inn auf. Urheber des Aufrufs dürfte die Nationale Volkspartei (NVP) sein. Der Domain-Inhaber der Homepage der Nationalen Medienfront ist derselbe wie der der NVP-Website.
Bekannter Neo-Nazi steckt dahinter
Und dabei handelt es sich um
keinen Unbekannten in Österreichs rechtsextremen und neonazistischen
Kreisen. Als maßgebliches Mitglied der laut Dokumentationsarchiv des
Österreichischen Widerstandes (DÖW) neonazistischen Kameradschaft Germania
hatte der in Uttendorf in der Nähe Braunaus lebende Aktivist schon 2002 zur
Demo gegen die Wehrmachtsausstellung in Wien aufgerufen, zu der zahlreiche
Rechtsextremisten aus dem In- und Ausland erschienen waren. Nach der
Kundgebung am Heldenplatz waren Neonazis Parolen wie "Sieg heil" skandierend
durch die Wiener Innenstadt gezogen. Die NVP wiederum wird vom DÖW als
rechtsextrem mit Berührungspunkten zum Neonazismus eingestuft.
Am selben Tag wie Gedenkveranstaltung
Dass die Demo am 18. April
und in Braunau stattfinden soll, ist natürlich kein Zufall, und das in
zweierlei Hinsicht. Erstens wurde Adolf Hitler am 20. April in Braunau
geboren, was die Gemeinde am Inn automatisch zu einem sehr symbolträchtigen
Ort macht. Zweitens findet in diesen Tagen traditionellerweise eine
Demonstration gegen Faschismus und Nationalsozialismus statt, im kommenden
Jahr eben für den 18. April angekündigt.
Bürgermeister hat "Keine Freude"
"Überhaupt keine
Freude" hat der Bürgermeister von Braunau am Inn, Gerhard Skiba (S), mit der
Ankündigung von Rechtsextremisten, am 18. April 2009, zwei Tage vor dem
Geburtsdatum Adolf Hitlers, in dessen Heimatstadt zu demonstrieren. "Von
rechter Seite ist das eigentlich neu", sagte Skiba.
"Ich erwarte, dass die Genehmigung nicht erteilt wird", sagte Skiba. Der oberösterreichische Sicherheitsdirektor Alois Lissl hatte zu einer für 1. Mai in Linz von rechtsextremer Seite angekündigten Demonstration erst unlängst in der Tageszeitung "Der Standard" gemeint: "Wenn die Demo rechtsradikale oder fremdenfeindliche Inhalte transportiert, wird sie nicht genehmigt." Dazu sagte Skiba: "Wenn sie am 1. Mai in Linz verboten wird, kann ich mir nicht vorstellen, dass sie am 18. April in Braunau erlaubt ist."
Wirbel um Nazi-Bekleidungsgeschäft
In Braunau selbst gibt es
seit einigen Tagen eine heftige Diskussion um ein Textilgeschäft, in dem
Kleidung der in rechtsextremen Kreisen symbolträchtigen ostdeutschen Marke
"Thor Steinar" verkauft wird. Die Sozialistische Jugend (SJ) rief am Montag
bei einer Pressekonferenz zu einem Aktionstag unter dem Motto "Nazifreie
Zone - Thor-Steinar-Shops schließen!"
