Zwei Gipfel werden zum Sittenbild
Österreich das Land der Tausenden Bergspitzen -bekommt diese Woche zwei Gipfel mehr: den Lehrer-und den Wohn-Gipfel.
Es werden wohl zwei Gipfel ohne erfolgreichen Gipfelsturm bleiben. Denn die Koalition tut ihr Bestes, um zum Start des Wahlkampfs ihre alten Unsitten neu zu beleben: Streiten. Blockieren. Scheitern.
Beim Wohn-Gipfel wäre alles ganz einfach und ganz logisch: ÖVP und SPÖ sind sich angesichts der nahenden Wahl einig: Wohnen muss leistbar werden.
Die rote Ministerin Doris Bures (die immer mehr zur "starken Frau" der Regierung wird) macht dazu zwei goldrichtige Vorschläge. Erstens: 250 Millionen aus der Mobilfunk-Versteigerung sollen in den Wohnbau fließen -das ist genau das Geld, das wir für eine Neubau-Offensive brauchen. Und zweitens: Im neuen Mietrecht sollen die immer absurder werdenden "Zuschläge" auf den regulierten Mietzins-Richtwert begrenzt werden.
VP-Chef Spindelegger hat als Erster erkannt, dass das Thema "Wohnen" das "heiße Eisen" dieses Wahlkampfs wird. Jetzt muss er aufpassen, dass er sich daran nicht die Finger verbrennt.
Steve Jobs hat recht - schafft die Lehrergewerkschaft endlich ab
Der "Lehrer-Gipfel" am Donnerstag wird wohl zum Sittenbild unserer Republik und zum Armutszeugnis dieser Koalition werden. Zum gefühlten hundertsten Mal werden die Betonierer der Lehrer-Gewerkschaft auf diesem "Gipfel" das neue Dienstrecht, das künftige Junglehrer ohnehin nur für 24 Stunden Unterricht pro Woche verpflichten soll, scheitern lassen.
Der geniale Apple-Chef Steve Jobs hat in seinem Vermächtnis geschrieben: "Schafft alle Lehrergewerkschaften ab!" Denn -so Jobs: "Eine wirkliche Schulreform wird es erst geben, wenn es keine Lehrergewerkschaften mehr gibt."
Das sind goldene Worte, an die wir uns Donnerstag erinnern sollten: Die fünf Millionen Eltern werden die Lehrergewerkschafter bald zum Teufel jagen. Die Regierung -und vor allem die ÖVP, die diesen Betonköpfen die Mauer macht -wird aufpassen müssen, dass sie nicht gleich mit zum Teufel geschickt wird...
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