13. Juli 2019 22:58
Politik-Insider
Der Koalitions-Poker beginnt: Mit wem wird Kurz regieren?
Erstmals hat Sebastian Kurz alle Trümpfe in der Hand. Für ihn sind alle Koalitionen denkbar – sogar Türkis-Grün. 
Der Koalitions-Poker beginnt: Mit wem wird Kurz regieren?
© apa
Hinter der neuen ÖSTERREICH-Umfrage von Research Affairs versteckt sich eine spannende Entwicklung: Erstmals hat Sebastian Kurz alle Trümpfe in der Hand. Für ihn sind alle Koalitionen denkbar – sogar Türkis-Grün. Gegen ihn ist keine Koalition mehr möglich – sowohl Rot-Blau (nur 40 %) als auch Rot-Grün-Neos (auch nur 40 %) fehlt die Mehrheit.
 

Die türkis-grüne Option: 
Doppelter Salto zurück?

Erstmals ist laut der neuesten ÖSTERREICH-Umfrage eine türkis-grüne Koalition rechnerisch möglich. 37 % ÖVP und 12 % Grüne ergeben 49 % – und das reicht für eine Mandatsmehrheit.
 
Je stärker die Grünen bei dieser Wahl noch werden (Insider halten 15 % und mehr für möglich), desto höher wird die Wahrscheinlichkeit für die politische Trendwende zu „Türkis-Grün“.
 
Für Türkis-Grün sind die mächtigen West-Landeshauptleute Platter, Haslauer und Wallner, die diese Koalition bereits praktizieren.

Noch wichtiger: Der stärkste Fürsprecher für Türkis-Grün ist Präsident Van der Bellen, der nach der Wahl Druck auf diese „Koalition der Zukunft“ machen wird.
 
Gegen Türkis-Grün spricht: Kurz müsste wohl bei seiner Asyl­politik, auch bei seinen Pro-Wirtschafts-Gesetzen einen doppelten Salto rückwärts machen, die türkis-blaue Ära würde ausradiert. Deshalb wollen vorerst auch nur 13 % der ÖVP-Wähler die Koalition mit den Grünen.
 

Die türkis-rote Option: 
Zurück zum Schlafwagen?

 
Die einfachste Option für Kurz wäre ein Zurück zur alten Großen Koalition: Mit 59 % wäre sie die stimmenstärkste Variante – mit Rendi-Wagner hätte Kurz eine sympathische Vizekanzlerin, die die soziale Frage abdeckt. Und sollte Rendi nach einer krachenden Niederlage stürzen, stünde mit Doskozil der Lieblingskandidat von Kurz zur Verfügung.
 
Gegen Türkis-Rot spricht: Kurz verabscheut diese Option, weil sie für ihn Stillstand und ein verheerendes Negativimage bedeutet.
 
Und an der Basis von ÖVP und SPÖ regiert seit dem „Kurz-Putsch“ gegen Kern der gegenseitige Hass, deshalb wollen nur 11 % der ÖVP-Wähler diese Koalition – die unbeliebteste Variante an der Basis.
 
Freilich: Mächtige Kreise in der ÖVP – die Niederösterreicher, die Wirtschaft – und in der SPÖ – die Wiener, Doskozil, die Gewerkschaft – arbeiten im Hintergrund sehr kräftig auf Türkis-Rot hin.
 

Die türkis-blaue Option: Die ganze Wahl für die Katz?

 
Sachpolitisch kann es für Kurz und die ÖVP eigentlich nur eine ehrliche Koalitionsoption geben: weiter mit Türkis-Blau.
 
Für Türkis-Blau spricht: Mit Norbert Hofer gäbe es den idealen – von der ÖVP geschätzten – Vizekanzler. Kurz kann mit ihm perfekt arbeiten.
 
Größtes Hindernis: der blaue Sheriff und Rambo Herbert Kickl. Eine Regierung mit Kickl als Innenminister kommt für die ÖVP nicht mehr infrage – schließlich hat Kurz den ihm verhassten Kickl „entlassen“, und für alle ÖVP-Granden (vor allem für Mikl-Leitner und Sobotka) ist Kickl ein „No-Go“.
 
Eine Regierung ohne Kickl ist aber für die FPÖ nicht denkbar.
 
Deshalb hat Türkis-Blau bei den ÖVP-Wählern nur noch 28 % Zustimmung – vor Ibiza waren es noch 74 %.
 

Die türkis-pinke Option: 
Vorerst nur Träumerei

 
Die mit Abstand größte Zustimmung bei den ÖVP-Wählern hätte eine ganz neue Koalition: nämlich ÖVP-Neos. 41 % aller ÖVP-Wähler – die große Mehrheit – wünschen sich diese Regierung bereits. Tatsächlich ist Türkis-Pink auch ganz klar die Lieblingsoption von Sebastian Kurz.
Einziges Problem: Mit 45 % der Stimmen (37 % ÖVP, 8 % Neos) geht sich diese Regierung derzeit nur für das Traummännlein aus.
 

Scheitern alle Optionen: 
Regiert Kurz alleine?

 
Wenn sich Türkis-Pink nicht ausgeht und alle anderen Optionen schwierig werden – dann droht Österreich ein monatelanger Koalitionspoker, der bis Weihnachten und darüber hinaus dauern könnte.
 
Wenn Kurz sein Programm bei Roten und Grünen nicht durchbringt, dann gibt es nach elend langem Poker nur zwei Last-Minute-Varianten:
 
Doch noch eine Koalition Türkis-Blau (und Kickl „opfert“ sich, um der FPÖ die Regierung zu retten).
 
Oder Kurz regiert alleine mit einer Minderheitsregierung und mit einem mit Rot und Grün akkordierten Budget. Aber das führt dann über kurz oder lang zur dritten Neuwahl in vier Jahren. …