Das sagt ÖSTERREICH

Wird Klima mit Migration abgetauscht?

Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.

ÖVP und Grüne werden nicht müde zu betonen, dass jetzt hart um die neue Koalition gerungen wird. In Wahrheit wissen beide, dass die türkis-grüne Polit-Ehe alternativlos ist. Weder ÖVP noch Grüne können sich ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen leisten.

Das wird im Endeffekt wohl dazu führen, dass sich beide Parteien in ­ihren jeweiligen Kern­themen durchsetzen. Die ÖVP wurde für eine harte Migrationspolitik und eine ordentliche Steuerreform gewählt.

Bei beidem müssen sich die Türkisen durchsetzen, wenn diese Koalition zustande kommen soll. Das haben mittlerweile selbst schon grüne Hardliner begriffen.

CO2-Steuer bekommt 
ein neues Mascherl

Auf der anderen Seite dürfte die ÖVP den Grünen beim Klima wohl mehr oder weniger freie Hand lassen. Immerhin kann man sich mit diesen fremden grünen Klima-Federn durchaus auch selbst schmücken. Selbst wenn das bedeutet, in den sauren Apfel einer CO2-Steuer (die ohnehin an­deres heißen wird) zu ­beißen.

Einigung vor Weihnachten, Angelobung im Jänner

Das derzeitige Säbel­rasseln ist also durchaus auch Show, um die eigenen Wähler zu besänftigen. Wahrscheinlichstes Szenario: Mit ein bisschen gutem Willen sollte sich eine türkis-grüne Einigung vor Weihnachten ausgehen. Nach den Feiertagen werden dann Ressorts und letzte offene Punkte fixiert, und Mitte Jänner wird die neue Re­gierung angelobt.

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .
OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten