Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Knapp zwei Monate ist die neue „Regierung Kurz“ nun im Amt – und die Bilanz ist eine durchaus positive, gerade wenn man das Tempo und die Reformfreude der Ösi-Regierung mit dem totalen Chaos rund um die „GroKo“ in Deutschland vergleicht.
Das Kurz-Team hat schon einiges auf den Weg gebracht: 2.000 Polizisten mehr, die Deutsch-Klassen in den Schulen, den 1.500-Euro-Bonus für jedes Kind, demnächst folgt ein durchaus respektables Budget – und dazu kommt das Glück eines beginnenden Aufschwungs. Österreich blüht auf – nicht nur bei Olympia.
Der Kanzler kassiert dafür ein beachtliches Umfrage-Plus: Die Regierung wird somit zur Kurz-Show. Die anderen Regierungs-Mitglieder haben äußerst schwache Werte. Und die beiden FPÖ-Stars Strache und Kickl, die eigentlich in der Regierung „aufblühen“ wollten, liegen in der Bewertung der Wähler überhaupt tief im Minus.
Das liegt daran, dass die FPÖ schon wenige Wochen nach dem Regierungs-Start auf einen strammen Rechts-Kurs abgedriftet ist. Der Burschenschafter-Skandal hat dem Image schwerst geschadet und Straches Amoklauf gegen den ORF verstärkt das Negativ-Image noch mehr.
Es stimmt, dass die Österreicher mit klarer Mehrheit den ORF als Rot-Grün-lastig und nicht wirklich unabhängig betrachten – aber das darf nicht dazu führen, dass ein Vizekanzler die gesamte Institution ORF sturmreif schießen und wie Trump nonstop den Schwachsinn von „Fake News“ trompeten will.
Strache muss dringend die Linie der FPÖ in der Regierung ändern. Weg von der Nazi-, Raucher- und Anti-ORF-Partei – hin zu einer modernen Reform-Kraft. Darum geht’s – nicht um pubertäre Angriffe auf kritische Journalisten.
