Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Die rot-grüne Stadtregierung in Wien ist untragbar geworden. In der ersten Periode waren die Grünen der Reform-Motor dieser Stadt. Maria Vassilakou brachte Wien das Öffi-Jahresticket um 365 Euro, viele Radwege und neue Fußgängerzonen. Doch seit der Wiederwahl von Rot-Grün blockieren die Grünen jede sinnvolle Politik. Bürgermeister Häupl ließ sie gewähren. Das Resultat: Wien ist bei Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit, aber auch Sicherheit auf den letzten Platz aller Länder abgerutscht. Die Stadt steht – nicht nur auf der Tangente.
Wien ist in eine Krise geraten, an der primär die Grünen Schuld haben. Sie sind zu einem peinlichen Streithansl-Club verkommen, in dem macht- und geldgeile alte Herren versuchen, ihre eigene Vizebürgermeisterin abzusägen, die Koalition zu sprengen und Selbstmord zu betreiben.
Die Grünen in Wien sind so zerstritten, dass sie bei ihrer Versammlung gestern sogar die Medien ausschließen mussten, damit die Öffentlichkeit nicht mitbekommt, wie groß Hass, Intrigen, Selbstzerstörung in dieser Partei bereits sind. Wo gibt es das noch außer in Moskau? Das ist ein Skandal. So eine Partei will keiner mehr.
Zu allem Überdruss haben die Grünen gestern noch beschlossen, in Zukunft mit der SPÖ „auf Konfrontation“ zu gehen. Das braucht Wien gerade noch: Zum Stillstand in der Politik auch noch Intrigen und Streit.
Schluss mit Rot-Grün in Wien. Michael Ludwig kann man nur einen Rat geben: Wenn er diese Stadt länger regieren will, muss er sich rasch aus diesem rot-grünen Todes-Bündnis befreien – und Mut zu Neuwahlen haben, die er derzeit überlegen gewinnen würde. Die Grünen würden sehen, wie sie mit Nein zum Lobau-Tunnel, mit City-Maut, mit Pilz als Gegner in hohem Bogen aus dem Rathaus fliegen. Völlig zu Recht.
