Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Die Regierungs-Verhandlungen zwischen Türkis und Grün werden immer mehr zur „zachen Partie“. So schnell sich Kurz und Kogler in dieser K&K-Koalition bei Ministeriums-Verteilung und den politischen Leitlinien einig waren – so sehr spießt es sich Tag für Tag mehr in den Details. Kein Wunder: Die beiden Parteien sind so unterschiedlich wie Tag und Nacht.
Man darf gespannt sein, wie lange sich Sebastian Kurz die immer frecheren Grün-Forderungen gefallen lässt. Mittlerweile droht der ÖVP ein tiefgrünes Regierungsprogramm, das mit dem so erfolgreichen türkisen Wahlprogramm nichts zu tun hat.
Schön langsam stellt sich die Frage, ob Österreich in den nächsten fünf Jahren von einer 14-Prozent-Partei regiert werden will – oder von der Mehrheit. Denn immerhin wünschen sich nur 30 % Türkis-Grün – 70 % nicht.
Journalistisch wäre eine türkis-grüne Koalition eine geile Sache. Endlich rücken die Themen in den Mittelpunkt, die wir Journalisten seit Jahren fordern: eine engagierte Politik zur Rettung der Umwelt, eine Bildungsreform, mehr Transparenz.
Politisch aber wird diese türkis-grüne Zweck-Ehe immer gefährlicher. Unser Land braucht Stabilität, schnelle Reformen, keine Streitereien und Blockaden, Wirtschaftsaufschwung, mehr Arbeitsplätze. All das wird von dieser türkis-grünen Koalition gefährdet: Zwischen linken Grün-Fundis und rechten VP-Hardlinern aus NÖ oder OÖ werden die Fetzen fliegen. Es wird in dieser Koalition – logischerweise – so viel Streit geben wie noch nie zuvor.
Sebastian Kurz wird sich sehr ernst überlegen müssen, ob er sich von den Grünen Stück für Stück weiter erpressen lässt.
Denn immer stärker stellt sich die Frage, ob beim derzeitigen Umfrage-Stand – 39 % ÖVP, 17 % SPÖ, 16 % Grüne,
14 % FPÖ – eine ÖVP-Minderheitsregierung, die künftig das Parlament viel stärker einbindet, nicht das bessere Modell wäre.
