Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Karl Nehammer ist nicht zu beneiden. Er hat eine Partei übernommen, die fast schon im Tagesrhythmus mit neuen Korruptionsvorwürfen konfrontiert wird – die fast alle vor seiner Zeit liegen, für die er aber permanent den Kopf hinhalten muss.
Er hat ein Regierungsteam übernommen, das in den Beliebtheitswerten mittlerweile neue Negativrekorde einfährt und von der Opposition (großteils zu Recht) vor sich hergetrieben wird.
Er hat einen Koalitionspartner übernommen, der – von Energie bis Klima – keine Möglichkeit ungenützt lässt, der ÖVP eins auszuwischen.
Und obendrein ist der Kanzler von Teuerung über Ukraine-Krieg bis hin zu den Nachwehen von Corona mit Dauerkrisenmodus beschäftigt.
Nehammer hat nur eine Chance: Er muss am ÖVP-Parteitag am 14. Mai einen echten Neustart ansagen. Thematisch, indem er klare Konzepte gegen das Thema Nr. 1 Teuerung vorlegt (und dann auch umsetzt). Und personell, indem er gleich nach dem Parteitag die Schwachstellen in seinem Ministerteam austauscht.
Wenn er das nicht tut, dann wird die ÖVP in den Umfragen noch vor dem Sommer unter 20 Prozent rutschen. Und dann ist die Obmann-Diskussion (und wohl auch Neuwahlen) nicht mehr aufzuhalten.
Nehammer braucht in Wahrheit eine Anti-Teuerungs-Ministerin als Wirtschaftsministerin, die beim wichtigsten Thema der nächsten Monate neuen Schwung in die Regierung bringt. Wenn er so jemanden findet, dann kann ihm der Neustart gelingen.
