EU-Staaten brauchen mehr Zeit für Gesetze.
Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) hat die Aufschiebung der Entscheidung über die Zeitumstellung auf 2021 verteidigt. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende sagte am Montag vor einem Verkehrsministerrat in Brüssel: "Hätten wir darauf bestanden, das sofort zu machen, wäre der Vorschlag gescheitert, und die Zeitumstellung wäre nicht zu beenden gewesen."
"Österreich wäre in der Lage, das sehr rasch zu machen, aber nicht alle Staaten können das so einfach tun, weil oft Gesetzesprozesse eingeleitet werden müssen. Daher braucht es eine gewisse Zeit", sagte Hofer. Daher habe Österreich einen Kompromiss vorgeschlagen: "Frühestens 2021 ist es so weit, dass die Zeitumstellung beendet wird", so der Verkehrsminister.
EU-Kommission am Zug
Nach Angaben von Hofer ist jetzt die EU-Kommission am Zug. Diese werde einen Verantwortlichen benennen, der zwischen den einzelnen EU-Staaten koordinieren wird, "damit es zu keinem Zeit-Fleckerlteppich kommt". Hofer betonte: "Das darf eben nicht sein. Es wäre unsinnig, wenn Deutschland oder Ungarn oder Italien und Österreich unterschiedliche Zeitsysteme hätten. Da müssen wir in einem Modell sein. Welches Modell das sein wird - Sommerzeit oder Winterzeit -, das werden die Gespräche in den nächsten Monaten zeigen. Aus Deutschland wissen wir, dass dort die Sommerzeit präferiert wird, bei den anderen Staaten ist es noch offen."
Auch die österreichische Bundesregierung ist für die dauerhafte Sommerzeit und das EU-weite Ende der Zeitumstellung. Österreich werde sich mit Deutschland und den anderen Nachbarländern abstimmen müssen, "wir müssen in einem System bleiben", sagte Hofer.
Die EU-Verkehrsminister beraten am Montag nur über einen Fortschrittsbericht zur Zeitumstellung. Entscheidungen werden noch keine getroffen.
