In der neuen Regierung werden nach und nach die Zuständigkeiten verteilt. Geklärt scheint nun auch, wo künftig die Medienagenden angesiedelt sind. Frauenministerin Doris Bures (SPÖ) soll künftig für Medien zuständig sein, berichtet die APA. Bis es soweit ist, muss allerdings noch das Bundesministeriengesetz in Kraft treten und die Ministerin für die ihr zugewiesenen Kompetenzen neu angelobt werden. Voraussichtlich könnte dies Mitte Februar über die Bühne gehen. Bis diese geschehen ist, liegen die Medienangelegenheiten bei Bundeskanzler Alfred Gusenbauer.
Mediensprecher der SPÖ dürfte weiterhin Josef Cap bleiben - bei der ÖVP soll der ehemalige Staatssekretär und nunmehrige Abgeordnete Franz Morak Kultur- und Mediensprecher werden, so die APA. Die entsprechende Zustimmung der Parteigremien wird in der kommenden Woche erwartet.
Duales System forcieren
Morak meint per Aussendung, das "Regierungsprogramm ist eine zeitgemäße Basis für eine zukunftsorientierte Kultur- und Medienpolitik", und spricht von einem "schlüssigen, innovativen Paket".
Was den Medienbereich betrifft, "geht es nun darum, die weiteren Schritte für den Ausbau einer zeitgemäßen und europäischen Medienpolitik zu setzen", formuliert der ehemalige Medien-Staatssekretär. Gerade in Hinblick auf die europäischen Standards und im Rahmen der Digitalisierung sei "die Weiterentwicklung des dualen Systems unabdingbar".
Morak bezeichnet die Gründung einer "unabhängigen Medien- und Telekommunikationsbehörde sowie die Förderung für private kommerzielle und nichtkommerzielle Rundfunkanbieter" als seine vorrangigen Anliegen.
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