Mehrheit für höhere TV-Gebühr zeichnet sich ab

In der Frage der Gebührenerhöhung dürfte sich derzeit eine knappe Mehrheit für den Antrag von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz formieren. ORF-intern rechnet man dem Vernehmen nach mit 16 bis 19 Pro-Stimmen - 30 Stiftungsräte sind stimmberechtigt. Aus dem Gremium ist zu hören, dass sich neben den 13 SPÖ-nahen auch zwei ÖVP-nahe Räte, die Vertreterin der Grünen und ein Unabhängiger für eine Erhöhung der Gebühren ab Juni 2008 aussprechen könnten. Enthaltungen dürfte es aus dem Kreis der Unabhängigen geben, weiters rechnet man mit einer Enthaltung der BZÖ-Vertreterin.

ÖVP-Abweichler
Aus der von ÖVP-"Freundeskreis"-Leiter Franz Medwenitsch vorgegebenen Linie gegen eine Erhöhung der Gebühren könnten sowohl die vom Land Oberösterreich entsandte Margit Hauft als auch der Tiroler Andreas Braun ausbrechen. Insider rechnen außerdem mit einer Enthaltung des niederösterreichischen Stiftungsrats Alberich Klinger, der im Gespräch mit der APA lediglich eine Zustimmung ausschloss und betonte, es sei absurd "für ein schlechteres Produkt höhere Preise zu verlangen".

Ihrer Stimme enthalten dürften sich die Unabhängigen Franz Küberl und Klaus Pekarek. Der Unabhängige Paul Lendvai könnte der Gebührenerhöhung ein Placet geben. Mit einer Zustimmung rechnet man auch von der Grünen Monika Langthaler, wohingegen der FPÖ-nahe Johannes Hübner dagegen stimmen dürfte.

Nicht das Gelbe vom Ei
Das BZÖ wird sich bei der Abstimmung des ORF-Stiftungsrats über die Gebührenerhöhung am Donnerstag nicht der Stimme enthalten. Die orange Vertreterin im ORF-Gremium Huberta Gheneff-Fürst wies entsprechende Spekulationen gegenüber der APA zurück. "Eine Enthaltung in der Gebührenfrage schließe ich aus", eine Zustimmung zu einer Erhöhung komme für sie zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls nicht in Frage. Darüber, wie sie beim Budget votieren werde, wollte sie sich nicht festlegen. Gheneff-Fürst meinte im Gespräch mit der APA, dass "eine Gebührenerhöhung nicht das Gelbe vom Ei" und den Gebührenzahlern derzeit grundsätzlich nicht zumutbar sei. Abwarten wolle sie aber die von der ORF-Führung überarbeitete mittelfristige Finanzvorschau.

Wrabetz hatte am Montag im Rahmen der ergebnislosen Finanzausschusssitzung des Stiftungsrats angekündigt, die Finanzvorschau bis Donnerstag zu überarbeiten. Darin soll das - trotz Gebührenerhöhung - für 2010 geplante EGT von minus 15 Millionen Euro ausgetilgt werden. "Wir werden noch einmal 15 Millionen Euro einsparen", hieß es aus dem ORF. Außerdem wolle man am Donnerstag ein "Alternativszenario" vorlegen, in dem jene Kürzungen aufgelistet werden, die anstehen, wenn es keine Gebührenerhöhung geben sollte.