ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz ist offenbar - entgegen seinen Ankündigungen, hart bleiben zu wollen - von der Forderung nach einer Nulllohnrunde abgewichen. Dem Betriebsrat war das vorgelegte Angebot aber zu niedrig. Es habe "weit unter der Inflationsrate für das Jahr 2007" gelegen und wurde "von der Belegschaftsvertretung einhellig zurückgewiesen", teilte der Betriebsrat am Abend mit.
Budget 2008 gefährdet?
Auswirkungen dürften die vorerst
geplatzten Verhandlungen auf die Sitzung des ORF-Stiftungsrats am Donnerstag
haben, bei der unter anderem das Budget 2008 beschlossen werden soll. Der
Finanzplan werde den Stiftungsräten - trotz des fehlenden Lohnabschluss -
wie auf der Tagesordnung vorgesehen zum Beschluss vorgelegt, sagte
ORF-Kommunikationschef Pius Strobl. Die fünf Betriebsräte werden dem
allerdings nicht zustimmen. Das bestätigte Zentralbetriebsratsobmann Heinz
Fiedler am Mittwochabend.
Er hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass es ohne Einigung in der Lohnverhandlung keine Zustimmung zum Budget geben werde. "Ich habe dem Generaldirektor schon vor dem vorläufigen Ende der Gehaltsverhandlung gesagt, dass er ohne einen vorangehenden Gehaltsabschluss riskiert, keine Mehrheit für seinen Finanzplan zu bekommen", meinte Fiedler.
SPÖ - ÖVP Hickhack
Karl Krammer, Leiter des
SPÖ-"Freundeskreises" im Stiftungsrat, geht davon aus, dass Wrabetz am
Donnerstag "einen vollständigen Finanzplan" mit eingearbeiteter Gehaltsrunde
vorlegt. "Ich brauche einen vollständigen Finanzplan, dann kann ich auch
zustimmen", so Krammer. Für ÖVP-"Freundeskreis"-Leiter Franz Medwenitsch ist
"das Chaos im ORF jetzt perfekt". "Niemand weiß, über welches Zahlenwerk am
Donnerstag überhaupt abgestimmt werden soll, in dieses Chaos hinein eine
Gebührenerhöhung beantragen zu wollen, ist falsch."
Medwenitsch sprach sich für eine Verschiebung dieser Frage aus. Es bedürfe zunächst einer klaren Strategie und eines Strukturkonzepts zur finanziellen Lage des ORF. Daraus müsse sich der Finanzbedarf schlüssig ergeben und auf dieser Grundlage könne man dann "vernünftig über eine Gebührenerhöhung entscheiden".
Spekulationen um Klaus Pekarek
Spekulationen, wonach der
Stiftungsratsvorsitzende Klaus Pekarek vor der Sitzung am Donnerstag sein
Amt zurücklegen könnte, wiesen die Vertreter von SPÖ-nahem und ÖVP-nahem
"Freundeskreis" am Mittwoch übrigens zurück. Krammer meinte, diese medial
kolportierten Diskussionen würden dazu verwendet, Pekarek unter Druck zu
setzen, so dass er gegen eine Gebührenerhöhung stimmt. Medwenitsch glaubt
ebenfalls an gezielt lancierte Spekulationen. Er habe mit dem
Stiftungsratsvorsitzenden gesprochen, Rücktrittsgedanken seien dabei nicht
angeklungen. Für die Medien war Pekarek am Mittwoch nach wie vor nicht
erreichbar.
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