Die ProSiebenSat.1-Gruppe zeigt sich in einer Aussendung unzufrieden mit dem von der Medienbehörde KommAustria vorgelegten Entwurf für die "Multiplex-Auswahlgrundsätze-Verordnung 2007". Optimierungspotenzial sehen Corinna Drumm (Geschäftsführerin von Sat.1 Österreich), Markus Breitenecker (Geschäftsführer von ProSieben Austria) und Martin Blank (Geschäftsführer von Puls TV) bei den Auswahlkriterien für die Zulassung zum Handy-TV.
Gefordert werden unter anderem "effektivere Rechtsschutzmöglichkeiten gegen potenzielle Diskriminierungen einzelner Rundfunkveranstalter". Die Rolle der Mobilfunk-Anbieter als "Mittler zwischen dem Infrastrukturbetreiber, den Rundfunkveranstaltern und Handy-TV-Kunden" ist nach Meinung der ProSiebenSat.1-Gruppe überbewertet.
ORF-Übermacht befürchtet
Die Verbreitung von Handy-TV
werde nur über die "MUX-D-Plattform" möglich sein. Es bestehe
die Gefahr, dass der Multiplex-Betreiber Programme von Unternehmen, mit
denen er verbunden ist, bei der Vergabe der verfügbaren Datenraten
bevorzugt. "Wird zum Beispiel die ORF-Tochter ORS als Betreiberin der
MUX-D-Plattform zugelassen, müssen wir befürchten, dass sie die
ORF-Programme bevorzugen wird. Die derzeit vorgesehenen rechtlichen
Rahmenbedingungen bieten keinen ausreichenden Schutz", meinte Markus
Breitenecker, Geschäftsführer von ProSieben Austria.
Die ProSiebenSat.1-Unternehmen schlagen in ihrer Stellungnahme an die KommAustria u.a. eine Offenlegungspflicht für die MUX-D-Bewerber vorgeschlagen. Verbindungen und Kooperationen der Mux-Betreuiber mit den Programm-Produzenten und Rundfunkveranstaltern sollten offengelegt werden. Außerdem sollten die Bewerber die Anwendung einheitlicher und transparenter Bedingungen bei der Vergabe von Datenraten nachzuweisen haben. Überdies sollten den Zulassungsanträgen schriftlich begründete Entscheidungen über die Vergabe der Datenraten beizulegen sein, fordert ProSieben.
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