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VP pocht auf Verbot - FP schießt dagegen

Koalitions-Streit wegen Identitären

Erst machte ein hitziger Streit um die künftige Besetzung des Innenministerpostens den blauen Wiederannäherungsversuchen einen Strich durch die Rechnung. Jetzt ist ein neuer Zankapfel zwischen den einstigen, angeblich so harmonischen, Koalitionspartnern aufgetaucht: Die ÖVP ließ am Wochenende via Klubchef August Wöginger wissen, dass ein Verbot der rechtsextremen Identitären für die Türkisen eine Koalitionsbedingung sei – ÖSTERREICH berichtete. Von FPÖ-Chef Norbert Hofer kam prompt der Gegenschlag: Er hege zwar „nicht einmal ansatzweise Sympathien für diese Gruppe“, die türkise Forderung ist für Hofer dennoch „politische Willkür“.

Hofer: "Scheindebatte, um von Problemen abzulenken"

Man habe in Österreich „das Verbotsgesetz, ein Vereinsrecht und die Menschenrechtskonvention als geltende Grundlagen“, meint Hofer: „Auf dieser Basis werden Verbote entschieden, wobei hier keinesfalls der Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen werden darf“, so der FPÖ-Chef. Die Debatte um ein Verbot der rechtsextremen Gruppe sieht er als „Scheingefecht“, um „von den wirklichen Problemen abzulenken“.

Der blaue Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein greift die VP noch frontaler an: Die „Verbotsfantasien der ÖVP erinnern frappant an autoritäre Systeme“. Nicht Parteien, sondern unabhängige Gerichte hätten in Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden darüber zu entschieden, „ob und wie ein Verein eventuell staatsgefährdend ist“.

Statt Harmonie ist zumindest derzeit eben türkis-blauer Rosenkrieg angesagt. (fis)

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