Absage an Grüne

Bayern: CSU und Freie Wähler wollen über Koalition verhandeln

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Grüne: "CSU ist der Mut ausgegangen"

Nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit im bayerischen Landtag will die CSU Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern aufnehmen. Das beschloss das Präsidium der Christsozialen einstimmig am Donnerstag in einer Telefonschaltung, wie die Deutsche Presse-Agentur in München aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Die CSU erteilte damit den Grünen eine Absage. Mit beiden Parteien hatte die CSU am Mittwoch im Landtag Sondierungsgespräche geführt - und beide Treffen als konstruktiv und lohnend bezeichnet. Allerdings stehen die Freien Wähler der CSU politisch deutlich näher als die Grünen. Deren Vorsitzender Hubert Aiwanger machte am Mittwoch bereits klar, dass er keine großen Hindernisse für eine Koalition sieht. Die Gespräche für das erste "schwarz-orange" Bündnis könnten am Freitag oder Montag beginnen.

Die Koalitionsverhandlungen stehen in Bayern unter hohem Zeitdruck, die bayerische Verfassung erlaubt keine langen Verzögerungen. Spätestens am 5. November muss die erste Landtagssitzung stattfinden und bereits eine Woche später die Wahl des Ministerpräsidenten.

Die bisher allein regierende CSU war bei der Landtagswahl in dem süddeutschen Bundesland am Sonntag auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die CSU stellt im Landtag 85 von 205 Abgeordneten, die Freien Wähler haben 27 Sitze, das macht zusammen 112. Beide hätten zusammen also eine klare Mehrheit - nötig wären lediglich 103.
 

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