Comeback für die „GroKo“ in Deutschland

SPD & CDU beenden Sondierungsgespräche

Comeback für die „GroKo“ in Deutschland

Große Erleichterung vor allem bei Kanzlerin Angela Merkel. Die deutsche CDU-Chefin hat es seit der Wahl im September 2017 nicht geschafft, eine Koali­tion zu zimmern. Jamaika mit FDP und Grünen war geplatzt. Doch jetzt steht ein Comeback der Großen Koalition, der sogenannten GroKo, bevor.

 

Merkel will Regierung, "bevor Fasching kommt"

 

24 Stunden hatte die letzte Sondierungsrunde der 40 Verhandler von CDU/CSU und SPD gedauert. Am Freitag kurz vor 9 Uhr endlich der Durchbruch: Merkel und SPD-Chef Martin Schulz wollen eine Neuauflage ihrer Koalition versuchen.

„Hochzufrieden“ zeigte sich der bayrische CSU-Ministerpräsident Horst Seehofer. Merkel meinte: „Ich bin mir in den vergangenen 24 Stunden nicht immer ­sicher gewesen, dass es gelingt, aber jetzt bin ich optimistisch, dass die Dinge vorangehen.“ Schulz sagte, die Verhandlungen seien „zum Teil turbulent“ gewesen.

„Bevor der Fasching kommt“, will Merkel die Koalitionsgespräche, die jetzt erst starten, schon wieder beenden. Man ist schon relativ weit, denn anders als in Österreich wurde in Berlin beim Sondieren auch schon inhaltlich geredet. Horst Seehofer hat länger Zeit und sieht Ostern als Datum für eine neue Regierung.

 

Schulz muss Ergebnis in seiner SPD durchbringen

 

So gibt es bereits ein 28-­seitiges Ergebnispapier, das laut Merkel „nicht oberflächlich“ ist. Themen: Flüchtlinge, Rente, Steuern, Bildung, Arbeitslose (siehe Kasten rechts). Nächste Hürde: Schulz muss dieses Papier als seinen Verhandlungserfolg verkaufen, damit seine SPD der Wiederaufnahme der Großen Koalition zustimmt. Schließlich hatte die SPD als Merkels Juniorpartner bei der letzten Wahl eine bittere Niederlage eingefahren.

 

Macron hofft auf Partner, Juncker sehr zufrieden

 

Europa begrüßt den Durchbruch. Frankreichs Präsident Macron hofft auf eine enge Partnerschaft mit Deutschland. Kommissionspräsident Juncker zeigte sich „vollumfänglich zufrieden“.

Debora Knob

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