Frankreich will offizielle Anerkennung der Europaflagge

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Frankreich will offizielle Anerkennung der Europaflagge

Nach Debatten im französischen Parlament will Frankreich den Status der Europaflagge offiziell anerkennen. Er werde beim EU-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel dazu eine Erklärung abgeben, teilte Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag via Twitter mit. Zuvor sprach der 39-Jährige bei einer Debatte vor Studenten der Frankfurter Goethe-Universität darüber.
 
In der französischen Nationalversammlung hatte die Linksaußenpartei La France Insoumise (Das aufsässige Frankreich) einen Vorstoß mit dem Ziel gestartet, das blaue Banner mit den zwölf goldenen Sternen aus dem Saal zu entfernen. Mit Macrons Schritt soll das nun verhindert werden.
 
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Frankreich will demnach auch den Status der Europahymne anerkennen. Laut Elysee-Kreisen haben sich bisher 16 EU-Mitgliedstaaten einer entsprechenden Erklärung angeschlossen. In Tschechien beispielsweise hatte der frühere, EU-kritische Staatspräsident Vaclav Klaus (2003-13) während seiner Amtszeit verhindert, dass die EU-Fahne auf seinem Sitz, der Prager Burg, gehisst wird.
 
Absage an Rechtspopulismus und Fremdenhass
 
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat zudem über die Zukunft Europas an der Frankfurter Goethe-Universität eine "Koalition des guten Willens" gefordert. Anschließend beschwor er am gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse die kulturellen Bindungen beider Länder. Frankreich ist Ehrengast der weltgrößten Bücherschau.
 
Wenige Wochen nach seiner viel beachteten Rede an der Pariser Sorbonne-Universität wiederholte er nun vor den Studenten und Hochschulmitarbeitern den Aufruf, sich wieder stärker mit der Identität Europas zu befassen und dabei auch die Bereiche Kultur und soziale Gerechtigkeit nicht zu vernachlässigen. "Kultur ist ein Bindemittel", betonte Macron.
 
Zugang zu Kultur und Bildung machte er auch als Gegenmittel zur Radikalisierung junger Muslime nicht nur in Frankreich aus. Zwar sei bei der Bekämpfung von islamistischem Terrorismus auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Nachrichtendienste eine europäische Aufgabe, sagte Macron in der Debatte mit dem deutsch-französischen Politiker Daniel Cohn-Bendit und dem Islam-Experten Gilles Kepel. Erziehung und Ausbildung seien aber ebenfalls ein Gegenmittel: "Ein gut ausgebildetes Kind aus einer glücklichen Familie geht nicht zum IS."
 
Viele junge Menschen aus Einwandererfamilien in armen Stadtvierteln seien in der Vergangenheit allein gelassen worden, kritisierte Macron. "Ich glaube wirklich an Reformprojekte zu sozialer Mobilität." Es gelte, den Zugang zur französischen Sprache, aber auch den immer wichtiger werdenden Fremdsprachen auch Jugendlichen aus benachteiligten Vierteln zu ebnen. "Jeder junge Mensch, egal, wo er geboren ist, muss Zugang zur französischen Literatur, zu Goethe und Beethoven haben - das ist Exzellenz!" Vielleicht, so hoffte Macron, könnten gefährdete Jugendliche in der französischen Literatur sogar "positive Helden" entdecken, ehe sie womöglich in extremistischen Kämpfern ein Vorbild sehen.
 
Bei der Eröffnung der Buchmesse plädierte Macron in einer von rund 1.000 Gästen mit großem Beifall bedachten Rede erneut für den Aufbau europäischer Hochschulen bis spätestens 2022 sowie für mehr Austauschprogramme für Studenten. Zugleich müsste das Lernen aller Sprachen in einem vielfältigen Europa gestärkt werden, sagte Macron, der als einen seiner ersten Schritte bilinguale Schulen eingerichtet hat. Dem "Europa der Cafes" und der kulturellen Intelligenz sei es zu verdanken, dass die über viele Jahrhunderte gewachsenen Bindungen zwischen Deutschland und Frankreich nie zerstört worden seien, sagte der französische Präsident. Wie Macron hob Kanzlerin Merkel hervor, dass sich beide Länder als große europäische Kulturnationen trotz vieler Kontroversen und Konflikte immer gegenseitig befruchtet hätten.
 
Sie versprach, sich gemeinsam mit Macron auf europäischer Ebene für das "Kulturgut Buch" und für den Schutz der Rechte von Autoren angesichts der digitalen Herausforderung einzusetzen. Die neue Regierung in Berlin werde sich auch weiterhin für die Meinungsfreiheit in allen Ländern stark machen.
 
Zuvor hatte der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller, Merkel aufgefordert, mehr für die in der Türkei inhaftierten Schriftsteller und Journalisten zu tun. Den größten Beifall auf der Eröffnungsfeier erhielt die anwesende türkische Autorin Asli Erdogan, die im vergangenen Jahr wegen Volksverhetzung mehrere Monate in der Türkei in Haft war.
 
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