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Merkel pokert um Berlin

Harter Jamaika-Poker um Deutschland

Angela Merkel, die bei der Bundestagswahl am Sonntag – wie berichtet – herbe Verluste einstecken musste aber deutlich stärkste Kraft blieb, hat (vorerst) nur eine Option: Die Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen. Drei Tage nach der Bundestagswahl könnte sich die Mehrheit der Deutschen mit einer Schwarz-Gelb-Grünen Regierung auch arrangieren: 57 Prozent fänden laut ARD-„Deutschlandtrend“ eine solche Regierung gut oder sehr gut. Das sind 34 Prozent mehr als noch am Wahltag.

Aber: Derzeit gibt es schwerste Differenzen zwischen den möglichen Partnern. Selbst innerhalb der Union aus CDU

CSU kriselt es gewaltig: CSU-Chef Horst Seehofer kann sich nicht mit den Grünen anfreunden, auch fordert er weiterhin die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge. Bisher hat die Kanzlerin dies stets abgelehnt, nun wollte sie sich dazu nicht mehr klar äußern: „Es wird eine Lösung geben“, sagte sie. Fix ist aber: „Jamaika funktioniert nur, wenn die mit Abstand stärkste Kraft, die Union, das bestimmende Element ist und die anderen Partner wissen, dass sie nicht die Bestimmer sein können“, so Volker Bouffier, stellvertretender CDU-Chef.

Für Merkel ist auch eine Neuauflage der Großen Koalition noch nicht vom Tisch, obwohl die SPD angekündigt hat, in die Opposition gehen zu wollen. Offen blieb allerdings, ob sich die SPD anders entscheiden würde, wenn ein Jamaika-Bündnis nicht zustande käme: „Ich werde auch mit der SPD reden“, so jedenfalls Merkel.

Eine Große Koalition lehnt eine große Mehrheit entschieden ab: Laut einer Umfrage von Infratest dimap fänden nur 31 Prozent diese Variante für positiv. Sollte das Jamaika-Bündnis nicht zustande kommen, wollen 65 Prozent der Deutschen eine Neuwahl. Eine Minderheitsregierung fänden nur 26 Prozent gut. Karl Wendl

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