May unter Druck

Rücktritts-Flut nach Brexit-Abkommen

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Nach Dominic Raab ist auch Arbeitsministerin Esther McVey zurückgetreten.

Aus Protest gegen das geplante Brexit-Abkommen mit der EU ist am Donnerstag auch die britische Arbeitsministerin Esther McVey zurückgetreten. Der Deal, den Premierministerin Theresa May dem Kabinett vorgelegt habe, entspreche nicht dem Brexit-Votum der britischen Bürger, begründete McVey ihren Rücktritt in einem Schreiben an May.

Zuvor waren am Donnerstag aus Protest gegen den Deal bereits Brexit-Minister Dominic Raab und der Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara zurückgetreten.

Unmittelbar nach dem Rücktritt des britischen Brexit-Minister Dominic Raab hat auch die Brexit-Staatssekretärin Suella Braverman ihren Hut genommen. Braverman veröffentlichte ihren Brief an Premierministerin Theresa May am Donnerstagmittag auf Twitter.

 

May verteidigt Vertragsentwurf

Die britische Premierministerin Theresa May hat den Entwurf für das Brexit-Abkommen mit Brüssel am Donnerstag im Parlament verteidigt. Zu den umstrittenen Plänen, um Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern, gebe es keine Alternative, sagte May.

Sie rief die Abgeordneten auf, das Abkommen zu unterstützen. Das Parlament wird voraussichtlich im Dezember darüber abstimmen.

Ob May im Parlament auf eine Mehrheit hoffen kann, ist ungewiss. Sie hat keine eigene Mehrheit und mehrere Mitglieder ihrer eigenen Fraktion haben Widerstand angekündigt. Auch die nordirische DUP, die Mays Regierung in der Regel unterstützt, will das Abkommen ablehnen. Oppositionschef Jeremy Corbyn kündigte ebenfalls an, den Entwurf nicht zu unterstützen.




 

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