Van Rompuy zu Ägypten

Rüge für "gemeinsame" EU-Außenpolitik

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Die EU habe zur Entwicklung in Ägypten nicht mit einer Stimme gesprochen.

Der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy konzedierte, dass die Europäische Union "mit unterschiedlichen Stimmen" zur Entwicklung in Ägypten gesprochen habe. "Vielleicht mit zu vielen. Aber es hat immerhin positive Aussagen zugunsten der ägyptischen Bevölkerung gegeben", erklärte Van Rompuy am Dienstag im EU-Parlament in Brüssel.

"Nicht aus einem Guss"
Das "Auftreten Europas war sowieso nicht so groß, wie manche glauben". Ägypten solle natürlich durch die Europäer unterstützt werden, das "haben wir auch getan, natürlich nicht so aus einem Guss", meinte der Ratspräsident. Es habe auch "nicht immer ganz klare Aussagen gegeben". Jedenfalls "gibt es unsere ganze Unterstützung für freie und faire Wahlen" für die Zeit des Übergangs in Ägypten in Richtung Demokratie.

Generell sei aber die Lage in Ägypten nicht im Vordergrund der Debatten in Europa gestanden. "Man soll sich nichts vormachen. Wenn ich mir anschaue, was man hier in Europa debattiert hat, war nicht Ägypten, vielleicht mit Ausnahme der Menschenrechte". Aber insgesamt sei dies kein großes Thema gewesen, "eher der Wunsch nach Stabilität".

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