Schavan tritt nicht als Bildungsministerin zurück

Plagiatsaffäre

Schavan tritt nicht als Bildungsministerin zurück

CDU-Ministerin will gegen Uni-Entscheidung juristisch vorgehen.

Die deutsche Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) will nicht zurücktreten. Sie werde gegen den Entzug ihres Doktortitels durch die Uni Düsseldorf juristisch vorgehen, sagte sie am Mittwochmorgen in Johannesburg. Schavan befindet sich derzeit auf einer fünftägigen Südafrikareise.

Die Universität Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag nach neun Monaten Prüfung wegen "vorsätzlicher Täuschung" in ihrer Promotionsarbeit den vor 33 Jahren erworbenen Doktortitel entzogen. Im zuständigen Fakultätsrat hatten 12 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern für die Aberkennung des Titels votiert. Es gab zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Schavan hatte schon am Vorabend über ihre Anwälte erklären lassen, sie werde gegen die Entscheidung klagen. Sie hat für ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf einen Monat Zeit. Der Prozess könnte sich über Monate hinziehen und durch weitere Instanzen gehen. Die Uni-Entscheidung ist somit noch nicht rechtskräftig. Aus der Opposition wurden Rücktrittsforderungen gegen Schavan laut.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der "Welt": "Frau Schavan ist als Wissenschaftsministerin nicht mehr glaubwürdig. Sie muss daraus ihre Konsequenzen ziehen. Die Maßstäbe müssen für alle gelten - ohne Ansehen der Person." Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte dem "Tagesspiegel" (Mittwoch), eine Wissenschaftsministerin, der eine grobe Missachtung wissenschaftlicher Regeln nachgewiesen wurde, sei nicht länger tragbar. "Ich gehe davon aus, dass Frau Schavan sich und der Wissenschaft die Verlängerung dieser Affäre erspart und ihren Rücktritt erklärt."

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer wies diese Rücktrittsforderung an die Adresse Schavans zurück. In Deutschland sei für den Job des Bildungsministers ein Doktortitel keine Voraussetzung. Vielmehr sei Schavans fachliche Einigung ausschlaggebend, sagte er am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin.

Schavan ist nach dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das zweite Regierungsmitglied im Kabinett Merkel, dem wegen Plagiatsvorwürfen der Doktorgrad entzogen wird. Die Ministerin, eine enge Vertraute Merkels, hatte Plagiate und eine Täuschungsabsicht in ihrer Doktorarbeit stets bestritten und die Prüfung durch die Uni selbst mitangeregt.

( S E R V I C E - Die Erklärung der Universität Düsseldorf: http://go.apa.at/idSwgw71 )

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