Schengen-Beitritt Bulgariens

Niederlande optimistisch

Schengen-Beitritt Bulgariens

Teeven sieht Balkanstaat als bereit an.

Die Niederlande haben offensichtlich ihre negative Haltung zum Schengen-Beitritt Bulgariens gemildert. Das geht aus einer Äußerung des holländischen Immigrationsministers Fred Teeven nach Unterredungen mit dem bulgarischen Innenminister Zwetan Zwetanow in Den Haag am Montagabend hervor. "Ich habe den Eindruck, dass Bulgarien für die Mitgliedschaft im grenzkontrollfreien Schengen-Raum bereit ist", sagte Teeven dem bulgarische Staatsfernsehen.

Die Niederlande sehen in Bulgarien einen Partner, der Sicherheit ausstrahlt, sagte der holländische Immigrationsminister weiter. "Nun müssen wir in den verbleibenden Wochen bis zum 7. März mit den übrigen nordwesteuropäischen EU-Ländern über den Schengen-Beitritt Bulgariens beraten", sagte Teeven.

Bei der am 7. März bevorstehenden EU-Innenminister-Tagung soll erneut ein Zwei-Stufen-Plan diskutiert werden. Es gehe zuerst um den Abbau von Grenzkontrollen bei Flughäfen und Seehäfen und in einer zweiten Stufe um den das Ende von regulären Kontrollen an den Landgrenzen. Dieser Plan scheiterte vor einem Jahr am Widerstand der Niederlande. Gefordert wurden zwei positive "Fortschrittsberichte", die von der Europäischen Kommission im Rahmen eines Kontroll- und Kooperationsmechanismus regelmäßig veröffentlicht werden. Während Rumänien im letzten Bericht schlecht beurteilt wird, schnitt Bulgarien besser ab und bekam "unumkehrbare Fortschritte" in der Kriminalitätsbekämpfung attestiert.

Der Schengen-Beitritt der beiden südosteuropäischen EU-Neulinge wird im Doppelpack verhandelt und verzögert sich schon seit Jahren. Ursprünglich sollte die sogenannte "Schengen-Vollanwendung" Rumäniens und Bulgariens auf der Ratssitzung der EU-Innen- und Justizminister im März 2011 endgültig beschlossen werden.

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .
OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten