Syrien-Gipfel: Einigung auf Friedenslösung

Uneinig über Assad

Syrien-Gipfel: Einigung auf Friedenslösung

Die UNO-Vetostaaten, Regionalmächte und weitere Teilnehmerländer haben sich auf einen gemeinsamen Fahrplan zu einer Friedenslösung für Syrien geeinigt. Bis 1. Jänner 2016 sollen Friedensgespräche zwischen dem Regime und der Opposition beginnen, sagte US-Außenminister John Kerry nach Gesprächen am Samstag in Wien. Diese soll binnen sechs Monaten zu einer Übergangsregierung führen.

Waffenstillstand notwendig
Binnen 18 Monaten sollen dann eine neue Verfassung und Wahlen den Weg für ein neues Syrien bereiten, sagte Kerry. Um dies zu ermöglichen, müsse es einen Waffenstillstand zwischen der Regierung und den von der international anerkannten Rebellengruppen geben. Dies gelte allerdings nicht für den "Islamischen Staat" (IS) und die islamistische Al-Nusra-Front. Diese Gruppen müssten gemeinsam bekämpft werden, sagte Kerry.

Unsicher über Schicksal Assads
Kerry räumte Differenzen der Verhandlungspartner über das Schicksal des syrischen Machthabers Bashar al-Assad ein. "Wir sind uns nicht in allen Fragen einig, wir sind unterschiedlicher Ansicht über das Schicksal von Assad."

 Der US-Außenminister betonte die Notwendigkeit zu einer Lösung des Syrien-Konflikts. Dies machten die Anschläge in Paris auf schreckliche Art bewusst. "Ich möchte es absolut klar machen, dass wir uns an die Seite Frankreichs stellen in der Absicht, gewalttätige Gruppen vom Erdboden zu fegen", sagte Kerry. Die Attacken repräsentierten eine "Inkarnation des Bösen", sagte der amerikanische Chefdiplomat in einer in französischer Sprache gehaltenen Erklärung zu den Attentaten.

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