US-Außenminister Mike Pompeo hat die Führung des Iran mit der Mafia verglichen. Der Iran "wird von etwas geleitet, das der Mafia mehr ähnelt als einer Regierung", sagte Pompeo am Sonntag in einer Rede im kalifornischen Simi Valley. Präsident Hassan Rouhani und Außenminister Javad Zarif seien nur "polierte Frontmänner für die internationale Trickbetrügerei".
Sie seien scheinheiliger Ayatollahs, die "sich mehr um Reichtum als um Religion sorgen", so Pompeo. Die iranische Führung habe von Korruption, Veruntreuung und anderen illegalen Geschäften profitiert. Die USA würden alle Iraner unterstützen, die unzufrieden mit ihrer Führung seien, betonte der Außenminister. Er kündigte an, dass die US-Regierung einen TV- und Radio-Sender starten werde, der auch im Internet zu empfangen sein werde. Zudem werde die US-Regierung den Iranern helfen, die Internet-Zensur zu umgehen.
US-Regierungsvertreten zufolge hat die Regierung in Washington zuletzt eine Kommunikationsoffensive gestartet und versucht mit Reden und Online-Beiträgen Unruhe im Iran zu stiften. So würden iranische Spitzenvertreter etwa durch übertriebene Darstellungen in ein schlechtes Licht gerückt. Ziel sei es, Druck auf den Iran auszuüben, damit dieser sein Atomprogramm und die Unterstützung militanter Gruppen beende.
Pompeo droht weitere Sanktionen gegen hohe iranische Vertreter an
Die USA haben nach Worten von Außenminister Mike Pompeo "keine Angst" davor, iranische Beamte "auf höchster Ebene" der Regierung mit Sanktionen zu belegen. Pompeo äußerte sich am Sonntag bei einer Rede in Kalifornien und bezog sich auf den im Jänner mit Sanktionen belegten Leiter des iranischen Justizapparates, Sadeq Larijani.
"Es wird mehr geben", kündigte Pompeo an. "Regime-Führer, insbesondere an der Spitze der Revolutionsgarden und der Quds-Truppen, müssen die schmerzhaften Konsequenzen ihrer schlechten Entscheidungen zu spüren bekommen", sagte der US-Außenminister mit Blick auf die iranische Eliteeinheit und die mit Auslandseinsätzen beauftragten Truppen.
Pompeo bekräftigte zudem die Forderung Washingtons, wonach alle Länder bis zum 4. November ihre Ölimporte aus dem Iran "so weit wie möglich gen null" reduzieren sollen.
US-Präsident Donald Trump hatte im Mai den Ausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran erklärt und die Wiedereinsetzung der Sanktionen angekündigt. Zudem verlangt die US-Regierung von allen ausländischen Staaten, ihre Öl-Importe aus dem Iran zu stoppen. Leisten sie nicht Folge, sollen ab dem 4. November Sanktionen verhängt werden.
