Griechenland

Tsipras: "Wunden der Sparpolitik" heilen

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Ministerpräsident glaubt an Einigung innerhalb von 15 Tagen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich überzeugt gezeigt, dass Griechenland eine Übereinkunft mit seinen europäischen Partnern zur Lösung seiner Schuldenprobleme erreichen wird. Trotz aller Schwierigkeiten könne eine Vereinbarung innerhalb von 15 Tagen erzielt werden, sagte Tsipras am Sonntag vor dem Parlament des Landes.

Sie würde die EU-Regeln respektieren, das Land aber nicht in eine Rezession stürzen. Zu den griechischen Positionen in den Verhandlungen gehöre das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Kostenlose Lebensmittel und Energie
Höchste Priorität habe für seine Regierung aber die Heilung jener Wunden, die die Hilfspakete und die damit verbundene Sparpolitik den Griechen zugefügt hätten. Tausende Haushalte, die Opfer dieser Sparpolitik geworden seien, würden kostenlose Lebensmittel und Energie erhalten.

Kampf gegen Korruption
Der Hauptkampf im Land werde sich gegen die Korruption und die Steuervermeidung richten, betonte der Ministerpräsident. Dazu werde die Liste großer Auslandsguthaben überprüft. Außerdem würden die Staatsausgaben gekürzt. Vergünstigungen für Minister und Abgeordnete sollen gestrichen und ein Flugzeug des Regierungschefs verkauft werden. Tsipras kündigte zudem an, dass alle öffentlichen Auftragsvergaben auf Korruption hin untersucht würden. Der öffentliche Sektor dürfe nicht länger den Interessen der Oligarchen dienen, sagte er.

Bei der griechischen Bevölkerung kommt der Kurs der Tsipras-Regierung gegenüber den EU-Staaten gut an. Rund 72 Prozent der Griechen stimmten seiner Haltung gegenüber den Gläubigern zu, berichtete die Nachrichtenagentur ANA unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage.

Unterstützung von Faymann
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sprach sich am Wochenende erneut für ein Entgegenkommen Europas im Schuldenstreit mit Griechenland aus. Kritik übte der Sozialdemokrat auch an der deutschen Kanzlerin Angela Merkel.


 

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