Türkei ruft Bürger zur Ausreise aus Nordirak auf

Kurdenregion/Referendum

Türkei ruft Bürger zur Ausreise aus Nordirak auf

Ankara will Ergebnis des Unabhängigkeitsreferendums nicht anerkennen.

Angesichts des Unabhängigkeitsreferendums in den nordirakischen Kurden-Gebieten hat die türkische Regierung ihre Staatsbürger in der Region zur Ausreise aufgerufen. Wer keinen zwingenden Grund zur Anwesenheit habe, dem werde dringend empfohlen, die Region sobald wie möglich zu verlassen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag unter Berufung auf das Außenministerium.

Die bisher nur für andere Landesteile geltende Reisewarnung für türkische Staatsbürger sei auf die Kurdenregion im Norden des Landes ausgeweitet worden.
In einer separaten Pressemitteilung des Außenministeriums in Ankara hieß es am Montag, das Referendum sei "null und nichtig" und ohne jede rechtliche Grundlage. Die Türkei werde das Ergebnis nicht anerkennen. "Wir sind bestürzt über diesen Versuch" der politischen Führung der Kurdenregion, die das Referendum trotz aller Warnungen der Türkei und der Internationalen Gemeinschaft abhalte. Die Volksabstimmung hatte Montagfrüh begonnen.

Militärische Intervention?
Das Außenministerium schien indirekt auch mit einer möglichen militärischen Intervention zu drohen. Die Türkei werde "jede Maßnahme" ergreifen, die das internationale Recht und das türkische Parlament erlaube, hieß es in der Mitteilung. Das gelte etwa in dem Fall, dass "radikale Elemente und Terroristen" die Lage nach dem Referendum ausnutzten und die nationale Sicherheit der Türkei gefährdeten. Das türkische Parlament hatte erst am Samstag das Mandat für Militäreinsätze im Irak und in Syrien verlängert.

Medienberichte, wonach die Türkei die Grenze zum Nordirak geschlossen habe, wurden von türkischer Seite dementiert. Man habe die Grenze offen gelassen, aber die Kontrollen verschärft. Die Nachrichtenagentur AFP berichtete unter Berufung auf Augenzeugen, dass die Abfertigung an der Grenze sehr langsam vor sich gehe.
 

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