Ex-Skinhead wird Parlaments-Vize

Ungarn

Ex-Skinhead wird Parlaments-Vize

Jobbik-Abgeordneter Sneider von eigenen Fraktion und Fidesz gewählt.

Das ungarische Parlament hat einen ehemaligen Skinhead-Führer zum Vizepräsidenten des neuen Parlaments gewählt. Für Tamas Sneider, einen Abgeordneten der rechtsextremen Jobbik, stimmten am Dienstag die Parlamentarier seiner eigenen Partei sowie die der Mehrheitsfraktion des auch künftig regierenden rechts-nationalen Bundes Junger Demokraten (Fidesz) von Ministerpräsident Viktor Orban.

Die Abgeordneten der linken Opposition lehnten Sneider ab, die der Öko-Partei LMP enthielten sich der Stimme. Der Jobbik-Funktionär Sneider war unter der Kampfnamen "Roy" Anfang der 1990er-Jahre ein für seine Gewalttätigkeit berüchtigter Anführer der Skinhead-Bewegung in seiner nordungarischen Heimatstadt Eger. Zu seinem Präsidenten wählte das Parlament auf der konstituierenden Sitzung am Dienstag den Orban-Vertrauten Laszlo Köver (Fidesz). Er hatte das Amt bereits in den vergangenen vier Jahren inne.

Orbans Fidesz hatte bei der Wahl im April erneut eine Zweidrittelmehrheit errungen. Damit kann die Fraktion wie schon in den vergangenen vier Jahren die Verfassung nach Belieben ändern. Orban soll am kommenden Samstag erneut zum Regierungschef gewählt werden und den Amtseid ablegen. EU-Gremien und Kritiker im In- und Ausland werfen ihm vor, die Demokratie in Ungarn abzubauen.
 

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