Waffen bei Betreibern von linksextremer Internetseite gefunden

Deutschland

Waffen bei Betreibern von linksextremer Internetseite gefunden

Bei der Durchsuchung der Räumlichkeiten der linksextremistische Internetplattform "linksunten.indymedia.org" in Deutschland sind zahlreiche Waffen gefunden worden. Darunter seien Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen (Steinschleudern, Anm.), sagte Innenminister Thomas de Maiziere am Freitag in Berlin. Der Minister bestätigte das Verbot der Plattform.
 
"Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat", sagte er. "Das von mir angeordnete Verbot dient der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahmung des Vermögens." Das Ministerium legte eine siebenseitige Auflistung mit Beiträgen auf "linksunten.indymedia" vor, mit denen das Verbot begründet wurde. Darunter waren demnach Beiträge mit strafbaren Inhalten, Bekennerschreiben zu Straftaten und verfassungsfeindliche Inhalte. Ausdrücklich wurde in manchen Bekennerschreiben Bezug auf den G-20-Gipfel in Hamburg genommen.
 
Eine Verbotsverfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Morgen zugestellt. Am Morgen wurden im Zusammenhang mit dem Verbot Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen waren insgesamt fünf Objekte betroffen.
 
Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome. Auf der Seite können Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen.
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