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Atom-Schlusserklärung erst Dienstagvormittag

Laut Meldungen im sozialen Netzwerk Twitter dürfte die Verkündung des Endergebnisses der Marathon-Atomverhandlungen in Wien nicht vor Dienstag Vormittag erfolgen. Laut den Tweets ist eine Plenarsitzung der Außenminister des Iran und den 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) um 10.00 Uhr in der Wiener UNO-City geplant. Um 10.30 Uhr soll es eine Pressekonferenz geben. Auch die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur FARS bestätigte die Berichte über die Plenarsitzung. Zuvor hatte es geheißen, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif wollten in den frühen Morgenstunden des Dienstag vor die Presse treten. Allerdings zogen sich in der Zwischenzeit der chinesische Außenminister Wang Yi und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow von den Verhandlungen zurück. Lawrow sagte den Journalisten, er gehe schlafen.

29 Luftangriffe gegen IS-Stellungen in der Nähe von Ramadi: Im Kampf gegen die Jhadistenorganisation Islamischer Staat (IS) hat die US-geführte Koalition in der Nähe der irakischen Stadt Ramadi an einem einzigen Tag fast 30 Luftangriffe geflogen. Bei den 29 Einsätzen in der Nähe der vom IS gehaltenen Hauptstadt der Provinz Anbar seien am Sonntag mehrere Fahzeuge der Jihadisten zerstört worden, teilte die US-Armee am Montag mit. Die Luftangriffe seien neuen Einsätzen irakischer Bodentruppen in Anbar vorausgegangen. Dabei wurde der IS zunächst aus den beiden Dörfern Albu Shujel und Shiha östlich von Ramadi vertrieben.

Airstrikes hit Ramadi as Iraqis launch ground assault http://t.co/vzX5lxvBIS

— Marine Corps Times (@Marinetimes) July 13, 2015

Griechenland gerät gegenüber IWF noch tiefer in Zahlungsrückstand: Griechenland ist gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) noch tiefer in Zahlungsverzug geraten: Die für Montag fällige Rate von 456 Millionen Euro sei nicht eingegangen, teilte IWF-Sprecher Gerry Rice in Washington mit. Dies war bereits erwartet worden. Die beim IWF überfällige Summe stieg damit auf gut zwei Milliarden Euro. Griechenland steht bereits vor der nächsten großen Herausforderung beim Schuldendienst. Am kommenden Montag wird eine Rückzahlung in Höhe von 3,5 Milliarden Euro bei der Europäischen Zentralbank (EZB) fällig. Anfang Juli war Griechenland als erstes Industrieland beim IWF in Zahlungsverzug geraten. Athen ließ die Frist für eine fällige Rate von 1,5 Milliarden Euro verstreichen. Zuvor hatten Griechenlands Euro-Partner ihr bisheriges Hilfsprogramm für Athen auslaufen lassen, nachdem Verhandlungen über eine Verlängerung geplatzt waren. Solange Athen säumig ist, darf der Währungsfonds keine neuen Finanzhilfen gewähren.

.@fastFT: Greece misses €456m IMF payment http://t.co/d24zoLjgYp

— Financial Times (@FinancialTimes) July 13, 2015

Atom-Deal: 5+1-Treffen begonnen

Die Vertreter der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) bei den Wiener Atomverhandlungen sind Dienstag Früh zu Beratungen zusammengekommen. Das teilte ein Mitglied der US-Delegation mit. Später sind auch Gespräche zwischen den 5+1 und dem Iran geplant. Dem Vernehmen nach hatten sich zuvor die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif und sein US-Amtskollege John Kerry getroffen.

Is Iran’s nuclear negotiator for real? Robin Wright profiles Javad Zarif: http://t.co/eHF0ZGaF0Y #TNYarchive pic.twitter.com/4UHK12mM9m

— The New Yorker (@NewYorker) July 13, 2015

Atom-Deal: Durchbruch Frage von Stunden?

Bei den Wiener Atomverhandlungen haben sich in der Nacht auf Dienstag die Gerüchte überschlagen. Einerseits hieß es, ein Durchbruch sei in den nächsten Stunden zu erwarten. Seitens der US-Delegation verlautete jedoch, es gebe noch immer einige schwierige Fragen zu lösen. Laut US-Sender CNN stellt die Forderung des Iran nach sofortiger Aufhebung des Waffenembargos ein großes Hindernis dar. Allerdings sind die Erwartungen hoch, dass es ein Ergebnis geben wird. Für Dienstag Früh wurde ein Fototermin mit den Außenministern der Verhandlungspartner angekündigt. Später sollte eine Pressekonferenz im Austria Center stattfinden. Für Journalisten, die im Pressezelt vor dem Palais Coburg ausharrten, wurden Shuttle-Busse bereitgestellt. In sozialen Netzwerken wie Twitter gingen die Wogen hoch. Dort hieß es unter anderem, die Iraner bereiteten sich darauf vor, die ganze Nacht auf einen Atom-Deal zu warten und dann zu feiern. Ein Tweet zeigte eine beringte Hand, offenbar von Revolutionsführer Ali Khamenei, die ein Papier unterzeichnete.

Western diplomats tell CNN the hope is that there will be an Iran nuclear deal some time late Monday or early Tuesday http://t.co/X971gEyqAP

— CNN (@CNN) July 13, 2015

Tschad will nach Attentaten nigerianische Flüchtlinge ausweisen

Der Tschad will nigerianische Flüchtlinge ausweisen, die vor der brutalen islamistischen Terrorgruppe Boko Haram ins Nachbarland geflohen sind. Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen müsse für die rund 5.000 Menschen ein Lager auf nigerianischem Boden errichten, sagte Innenminister Bireme Hamid am Montag. Die meisten der Nigerianer waren zu Beginn des Jahres vor einer brutalen Offensive der Terrormiliz am Tschad-See geflohen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk sprach im April noch von rund 18.000 nigerianischen Flüchtlingen im Tschad. Die Entscheidung der Regierung kam nur zwei Tage nach dem jüngsten Boko-Haram-Attentat in der Hauptstadt N'Djamena. Dabei kamen 16 Menschen ums Leben. Die sunnitischen Extremisten haben in den vergangenen Wochen verstärkt Ziele im Tschad angegriffen. Die Streitkräfte des zentralafrikanischen Staats beteiligen sich seit Anfang des Jahres federführend an einer internationalen Koalition zur Bekämpfung von Boko Haram.

US-Behörden ermitteln im Geldwäsche-Skandal bei Deutscher Bank

Im Skandal um mutmaßliche Geldwäsche bei der Moskauer Niederlassung der Deutschen Bank haben nun auch die US-Behörden ein Verfahren eingeleitet. Wie aus mit dem Vorgang vertrauten Kreisen am Montag verlautete, begann die New Yorker Finanzaufsicht DFS im Frühsommer mit eigenen Ermittlungen. Russische Kunden sollen mit Hilfe von Deutsche-Bank-Mitarbeitern beträchtliche Summen aus dem Land geschafft haben, ohne es den Behörden wie vorgeschrieben zu melden. Die Vorwürfe waren einen Tag vor der Hauptversammlung der Deutschen Bank Ende Mai bekannt geworden. Die Deutsche Bank leitete nach eigenen Angaben eine interne Untersuchung ein und beurlaubte "eine kleine Zahl" von Händlern in Moskau. Medienberichten zufolge schaltete das Geldinstitut selbst die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ein. Die Ermittlungen konzentrieren sich angeblich auf Transaktionen im Umfang von etwa sechs Milliarden Dollar (5,37 Milliarden Euro) aus den Jahren 2011 bis 2015.

Das UFO von Cupertino: Apples HQ nimmt Form an

Tausende Angestellte und Manager werden künftig von einer neuen Zentrale aus die Geschicke der Kult-Firma lenken, die nach den Plänen des verstorbene Ko-Gründers Steve Jobs aussieht wie ein riesiges Raumschiff. Neue Luftaufnahmen zeigen jetzt, dass der Rohbau des von Stararchitekten Sir Norman Foster entworfenen Gebäuderinges “Campus 2” im Silicon Valley bereits Form annimmt. Die Eröffnung ist für nächstes Jahr geplant.

Very cool story from @robaeprice on construction of Apple’s new HQ: http://t.co/IoK6FBjOGp pic.twitter.com/uA1XHWiuhW

— Jay Yarow (@jyarow) July 8, 2015

Donald Trump fantasiert über Todesdrohungen von “El Chapo”: Der New Yorker Immobilien-Developer, der mit einer üblen Hetze gegen Latinos den US-Präsidentschafts-Vorwahlkampf überschattet, sorgte für neue Schlagzeilen: Der phrasendreschende Republikaner berichtete dem Promi-Dienst TMZ, dass er das FBI kontaktiert hätte. Der Grund: Er hätte Todesdrohungen erhalten vom Sohn des gerade aus einem Hochsicherheitsgefängnis in Mexiko geflüchteten Chefs des Sinaloa-Kartells, Joaquin “El Chapo” Guzman. Trump hatte den Kartell-Killer nach der Flucht persönlich attackiert. Der verkörpere alles, polterte Trump, “was an Mexiko verkehrt ist”. Die angebliche Drohung wäre über Twitter erfolgt, behauptet der Rechtspopulist.

Donald Trump Calls in FBI Over Death Threats Involving El Chapo http://t.co/elFMQ70jjk pic.twitter.com/1t16IiyCn8

— TMZ (@TMZ) July 13, 2015

Hillary Clinton wütet in Brandrede gegen die Wall Street

Die Ex-Außenministerin spürt den Druck das linken Parteiflügels, den Kampf gegen die Ungleichheit zur Chefsache zu machen – besonders nach dem rasanten Aufstieg des linken Demokraten-Rivalen Bernie Sanders in jüngsten Umfragen: In einer dramatischen Rede, in der die Demokraten-Favoritin für das White House ihre Wirtschaftspolitik skizzieren wollte, setzte es herbe Rhetorik gegen die Finanzbranche: Clinton sprach von “Schattenbanken” an der Wall Street, beklagte hochriskante und spekulative Geschäfte. Clinton verlangte strengere Regeln im Bankensektor, um künftige Finanz-GAUs wie den Crash 2008 zu verhindern. Doch anders als Sanders scheute die Top-Demokratin davor zurück, die Zerschlagung der größten Bankgiganten zu fordern. Deren Pleite würde nach wie vor die ganze Weltfinanz gefährden – wie 2008 der Bankrott von “Lehman Brothers”, so Experten. Clinton machte für die wachsende Einkommenskluft die Politik der Republikaner seit den Siebzigerjahren verantwortlich, die mit Steuergeschenken für Reiche und Schlupflöchern für Corporations die größte Aggregation an Reichtum bei Top-Verdienern seit den Zwanzigern ermöglicht hätten, während die Löhne der Mittelklasse stagnieren. Clinton versprach eine “wachsende und faire Wirtschaft”, sollte sie es ins Oval Office schaffen.

Hillary Clinton economics speech underwhelms both Wall Street and its reformers http://t.co/RO59Rkh1rq by @morningmoneyben

— POLITICO (@politico) July 13, 2015

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