Der Iran steigt teilweise aus dem Atomabkommen aus.
Genau ein Jahr nach der einseitigen Aufkündigung des internationalen Atomabkommens durch die USA droht der Iran mit der Rückkehr zu seiner umstrittenen Urananreicherung. Präsident Hassan Rouhani sagte am Mittwoch in einer im iranischen Fernsehen übertragenen Rede, den verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 sei eine Frist von 60 Tagen gesetzt worden.
In dieser Zeit müssten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wie zugesichert dafür sorgen, dass die iranische Öl- und Finanzindustrie vor den Folgen von US-Sanktionen geschützt werde. Andernfalls werde die Anreicherung von Uran wieder aufgenommen. Der radioaktive Stoff kann je nach Anreicherungsgrad für den Betrieb von Atomkraftwerken oder aber hochangereichert für den Bau von Nuklearwaffen genutzt werden.
Rouhani sagte, sein Land werde mit einer "deutlichen Antwort" reagieren, sollte das iranische Atomprogramm erneut zum Thema im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) gemacht werden. Zugleich erklärte der Präsident, der Iran sei offen für Verhandlungen über die eigenen Nuklearaktivitäten. Zuvor hatten staatliche Medien bereits berichtet, der Iran wolle das internationale Atomabkommen nicht vollständig aufkündigen, aber einzelne "freiwillige Verpflichtungen" daraus reduzieren. Der Vertrag gilt als Meilenstein zur Lösung des jahrelangen Konflikts um das iranische Nuklearprogramm, dessen rein zivile Nutzung angezweifelt wird.
USA warnen vor Angriff des Iran
Am Dienstag reiste US-Außenminister Mike Pompeo überraschend in die irakische Hauptstadt Bagdad, nachdem er einen geplanten Berlin-Besuch unter Verweis auf "dringende Angelegenheiten" verschoben hatte.
In Bagdad kam er am Dienstagabend zu Gesprächen mit Regierungschef Adel Abdul Mahdi und Präsident Barham Saleh über die sich verschärfende Konfrontation zwischen den USA und dem Iran zusammen. Beide Politiker hätten zugesichert, die Interessen Washingtons im Irak zu schützen, sagte Pompeo im Anschluss. Zugleich warnte er vor einem "unmittelbar bevorstehenden" Angriff des Iran.
