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Reformplan

Macron will "Rasse" aus Verfassung streichen

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Auch der Rechtsausschuss hält den Begriff für veraltet.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will das Wort "Rasse" aus der Verfassung streichen lassen. Der Staatschef zeigte sich am Mittwochabend nach einem Treffen mit Abgeordneten aus den Übersee-Departements hoffnungsvoll, dass dieser Reformplan vom Parlament akzeptiert werde. Zuvor hatte sich bereits der Rechtsausschuss nahezu einstimmig dafür ausgesprochen.

Im ersten Artikel der Verfassung heißt es bisher, Frankreich garantiere "allen Bürgern die Gleichheit vor dem Gesetz, unabhängig von ihrer Herkunft, Rasse oder Religion". Künftig soll es heißen: "unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft oder Religion".

"Fortschrittliche Verfassung"

Der Berichterstatter von Macrons Partei La Republique en Marche (LREM), Richard Ferrand, sagte, damit zeichne sich eine "fortschrittliche Verfassung" ab. Die Mehrheit der Abgeordneten schloss sich seinem Urteil an, dass der Begriff "Rasse" veraltet sei. Er steht seit 1946 in der Verfassung und sollte den Rassentheorien der Nazis entgegenstehen. Auch in Deutschland gab es in der Vergangenheit Diskussionen über die entsprechende Bezeichnung in Artikel drei des Grundgesetzes.

Mit der Verfassungsreform will Macron zudem die Zahl der Abgeordneten um 30 Prozent senken und teilweise das Verhältniswahlrecht einführen.

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