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Den Haag

1. Prozess am Internationalen Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat die erste Anklage gegen den kongolesischen Rebellenführer Thomas Lubanga erhoben.

Es ist der erste Prozess vor dem IStGH seit dessen Einrichtung im Juli 2002. Lubanga wird die Anwerbung von Kindersoldaten vorgeworfen. Der Gerichtshof untersucht derzeit auch die Vertreibung afrikanischer Menschen durch arabische Milizen in der sudanesischen Provinz Darfur sowie den Bürgerkrieg in Uganda.

Gründung von 120 Staaten vereinbart
Der Strafgerichtshof (IStGH/ICC) soll Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen ahnden. Insgesamt 120 Staaten - darunter Österreich - vereinbarten im Juli 1998 in Rom seine Gründung, am 1. Juli 2002 nahm das Gericht seine Arbeit auf. Die USA boykottieren den IStGH mit der Begründung, dass US-Friedenssoldaten willkürlicher Strafverfolgung ausgesetzt sein könnten. Der Gerichtshof schreitet nur ein, wenn ein Land nicht willens oder in der Lage ist, selbst gegen Verdächtige vorzugehen.

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