In Deutschland soll es erneut zu Überwachungen von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst gekommen sein.
Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem Magazinbericht erneut Journalisten bespitzelt. Der Auslands-Geheimdienst habe monatelang E-Mails einer "Spiegel"-Mitarbeiterin überwacht und gespeichert, berichtete das Magazin am Samstag im Voraus. BND-Chef Ernst Uhrlau habe die 42 Jahre alte Reporterin am vergangenen Freitag über den Vorgang informiert und um Entschuldigung gebeten. Die Reporterin sei über Mails in Kontakt mit afghanischen Politikern gestanden.
E-Mails überwacht
Nach Angaben von Uhrlau sei die
elektronische Post zwischen dem 7. Juni und dem 29. November überwacht
worden. Der Fall solle kommenden Mittwoch im Parlamentarischen
Kontrollgremium zur Sprache kommen, berichtete der "Spiegel" weiter. Vom BND
war am Samstag zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Der für das Ausland zuständige BND ist bereits früher wegen der Ausspähung von Journalisten kritisiert worden. Derzeit streitet die Berliner Koalition darüber, wie die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste verbessert werden kann. Die Union will dem Parlamentarischen Kontrollgremium ähnliche Ermittlungsbefugnisse wie einer Staatsanwaltschaft geben und dafür Sonderermittler berufen. Die SPD will dagegen derartige Ermittlungen nicht in die Hände eines Experten legen. Dies sei ureigenste parlamentarische Aufgabe.
