Deutschland hat für ein halbes Jahr den EU- und gleichzeitig G-8 Vorsitz übernommen. Nachstehend wichtige Termine der EU-Ratspräsidentschaft.
17. Jänner:
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt vor dem
Europaparlament in Straßburg ihr EU-Präsidentschaftsprogramm vor.
8. und 9. März:
Der Frühjahrsgipfel der EU-Staats- und
Regierungschefs in Brüssel soll einen Aktionsplan für eine einheitliche
EU-Energiepolitik verabschieden.
14. März:
Merkel gibt dem Europaparlament einen
Zwischenbericht der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
25. März:
Jubiläum - Informeller EU-Gipfel in Berlin zum
50. Jahrestag der Unterzeichnung der "Römischen Verträge". An diesem Tag des
Jahres 1957 unterzeichneten in Rom Deutschland, Italien, Frankreich und die
BENELUX-Länder die Verträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
und zur Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). Gemeinsam mit dem Vertrag
über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von 1951 bilden
diese den Grundstein für die einstige Sechser-Gemeinschaft, die sich zur
heutigen EU mit 27 Mitgliedern entwickelte. In einer "Berliner Erklärung"
sollen die Ziele der EU bekräftigt werden.
21. und 22. Juni:
Beim EU-Gipfel in Brüssel will Deutschland
einen Fahrplan für die Fortsetzung und den Abschluss des festgefahrenen
EU-Verfassungsprozesses vorlegen.
30. Juni:
Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Am 1. Juli
übernimmt Portugal den Vorsitz der Europäischen Union.
