Einheitsregierung in Simbabwe vereidigt

Zeremonie

Einheitsregierung in Simbabwe vereidigt

Die Vereidigung der nationalen Einheitsregierung in Simbabwe ist von der Festnahme eines Kabinettsmitglieds überschattet worden.

Der künftige Vize-Landwirtschaftsminister Roy Bennett wurde am Freitag am Flughafen von Harare festgenommen, wie die Bewegung für einen Demokratischen Wandel (MDC) mitteilte. Ungeachtet des Zwischenfalls legten die neuen Minister vor Präsident Robert Mugabe den Amtseid ab.

Bennett, ein weißer Farmer, ist Schatzmeister der MDC von Ministerpräsident Morgan Tsvangirai. Im Rahmen der umstrittenen Landreformen der Regierung Mugabe war er 2003 enteignet worden. Erst vor einem Monat war Bennett aus Südafrika zurückgekehrt, wohin er vor drei Jahren aus Angst vor einer Festnahme wegen Beteiligung an einem angeblichen Mordkomplott gegen Mugabe geflohen war. Die Vorwürfe konnten nie bewiesen werden. MDC-Parlamentarier Innocent Gonese sagte, die Festnahme Bennetts untergrabe das Vertrauen in die Einheitsregierung.

Zeremonie in Präsidentenpalast
Rund eine Stunde nach der Festnahme legten 35 Minister bei einer Zeremonie in den Gärten des Präsidentenpalastes in Harare ihren Amtseid ab. Mugabe hat Schlüsselressorts wie das Verteidigungs- und Innenministerium mit treuen Anhängern besetzt. An die MDC fällt unter anderem das Finanzministerium. Insgesamt stellt Mugabes ZANU-PF 17 Minister, Tsvangirais MDC 15. Drei Kabinettsmitglieder gehören der MDC-Splittergruppe von Arthur Mutambara an.

Nach der Vereidigung versprach Mugabe, mit allen Mitgliedern der neuen Regierung "aufrichtig und ehrlich" zusammenzuarbeiten. "Wir haben heute gezeigt, dass wir trotz aller Streitigkeiten ein Volk sind", sagte der Präsident. "Wir haben ein Ziel, ein Schicksal."

Diskussionen um Kabinetttsposten
Simbabwe war nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im März 2008 im Chaos versunken, weil Tsvangirais MDC den Sieg für sich beanspruchte, Mugabe dies aber nicht zugestehen wollte. Am schließlich abgehaltenen zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahl im Juni nahm Tsvangirai wegen massiver Einschüchterung seiner Anhänger nicht teil. Die Rivalen einigten sich im September im Grundsatz auf eine Einheitsregierung, stritten anschließend aber um die Verteilung der Kabinettsposten. Am Mittwoch konnte Tsvangirai schließlich als Regierungschef vereidigt werden.

Der 84-jährige Mugabe wird von seinen Kritikern für den wirtschaftlichen Niedergang Simbabwes in den vergangenen Jahren verantwortlich gemacht. In dem Land im Süden Afrikas, das einst im kontinentalen Vergleich recht gut dastand, liegt die Arbeitslosenquote inzwischen bei 94 Prozent. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen. Seit August erkrankten mehr als 70.000 Menschen an der Cholera, 3400 erlagen der Krankheit.

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