Estlands Präsident Ilves wiedergewählt

Zweite Amtszeit

Estlands Präsident Ilves wiedergewählt

Er schaffte im Parlament wie erwartet Zwei-Drittel der Stimmen.

Der estnische Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves ist am Montag wie erwartet im ersten Anlauf im Parlament in Tallinn für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Der 57-jährige erhielt 73 der 101 Abgeordnetenstimmen. Sein Herausforderer, der von der Mitte-Linksopposition unterstützte EU-Parlamentarier Indrek Tarand, erhielt 25 Stimmen. Drei Stimmen waren ungültig, beziehungweise weiß.

Ilves dankte den Abgeordneten für die Unterstützung und erneuerte in einer kurzen Rede im Parlament sein Versprechen von vor fünf Jahren, ein Präsident für alle Esten sein zu wollen. Es ist das erste Mal seit der Unabhängigkeit Estlands im Jahr 1991, dass ein Präsident im ersten Anlauf vom Parlament gewählt wurde.

Der im schwedischen Exil geborene und in den USA aufgewachsene Ilves war erstmals am 23. September 2006 zum Präsidenten gewählt worden. Damals setzte er sich mit Hilfe eines gesondert einberufenen Delegiertenkollegiums gegen seinen Vorgänger Arnold Rüütel durch, nachdem beide Kandidaten im ersten Anlauf im Parlament gescheitert waren.

Ilves galt als haushoher Favorit. Er hatte die erklärte Unterstützung beide Regierungsparteien sowie seiner eigenen früheren Partei, den Sozialdemokraten. Sein Herausforderer, der um zehn Jahre jüngere EU-Abgeordnete Indrek Tarand, ging als Kandidat der Mitte-Linksopposition, der Zentrumspartei ins Rennen.

Tarand hatte sich erst zwei Monate vor der Wahl endgültig zur Kandidatur entschlossen. Als Grund nannte Tarand die Notwendigkeit einer demokratischen Alternative, weil zu diesem Zeitpunkt Ilves überhaupt ohne Gegenkandidaten zu bleiben drohte. Der estnische Staatspräsident hat im Staatsgefüge großteils nur repräsentative Funktion. Er kann jedoch die Ratifizierung von Gesetzen verzögern.


 

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