Island bekommt rot-grüne Übergangsregierung

Minderheitskabinett

Island bekommt rot-grüne Übergangsregierung

Auf Island regiert ein Minderheitskabinett: Die Sozialdemokraten sollen mit dem Grünen eine Übergangsregierung bilden.

Der isländische Präsident Olafur Ragnar Grimsson hat die Parteichefin der Sozialdemokraten, Ingibjörg Solrun Gisladottir, mit der Bildung eines rot-grünen Minderheitskabinetts beauftragt. Grimsson teilte seine Entscheidung nach einer Unterredung mit Gisladottir und dem Parteichef der Links-Grünen, Steingrimur J. Sigfusson am Dienstag in Reykjavik mit. Gisladottir sagte, sie hoffe auf eine rasche Regierungsbildung und stellte ein Regierungsübereinkommen noch in dieser Woche in Aussicht.

Wahlen im Mai
Die Regierung soll bis zu den vorläufig für Mai angekündigte Neuwahlen im Amt bleiben und benötigt die Unterstützung der Fortschrittspartei. Deren Parteichef Sigmundur David Gunnlaugsson hatte am Vorabend entsprechende Signale ausgesendet. Die geplante rotgrüne Koalition verfügt im Parlament nur über 27 von 63 Sitzen.

Mit der Übernahme der Regierung durch Mitte-Links dürften auch personelle Änderungen in der Isländischen Notenbank bevorstehen. Der Rücktritt des ehemaligen konservativen Ministerpräsident David Oddsson und seiner Mannschaft war zuletzt eine der zentralen Forderungen der Sozialdemokraten in der am Montag zerbrochenen Großen Koalition mit den Konservativen gewesen.

Mehr Kontrollen
In den vergangenen Tagen hatten die Sozialdemokraten auch eine künftig schärfere Kontrolle von Finanzinstituten und eine institutionelle Zusammenlegung der Bankenaufsicht mit der Notenbank verlangt. Unklar ist derzeit, ob der von dem am Montag zurückgetretenen Ministerpräsidenten Geir Haarde vorgeschlagene Neuwahltermin 9. Mai hält, oder ob das Parlament schon davor neu gewählt wird.

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