Türkisches Parlament

EU-Erweiterung

Italien und Schweden fordern Impulse für Türkei

Italien und Schweden fordern neue Impulse in den Verhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei über eine Aufnahme des Landes.

"Die Verhandlungen sollten in aller Ernsthaftigkeit fortgesetzt werden, die Vorteile für beide Seiten liegen auf der Hand", schrieben die Außenminister beider Länder, Massimo D'Alema und Carl Bilt, in einem am Samstag veröffentlichten Beitrag für die Zeitung "International Herald Tribune".

Beide Politiker verwiesen darauf, dass die Regierung nach dem Amtsantritt des neuen türkischen Präsidenten Abdullah Gül ihre Reformpolitik fortsetzen wolle. Im Zentrum des von Ministerpräsident Tayyip Erdogan vorgestellten Programms stehe nach wie vor der EU-Beitritt der Türkei. Vor allem der neue französische Präsident Nicolas Sarkozy steht einer Aufnahme des Landes aber kritisch gegenüber. D'Alema und Bilt warnten die EU indes vor einem strategischen Fehler, sollte die Türkei bei ihren Reformbemühungen jetzt gebremst werden.

"Sollte die EU die Tür zuschlagen, könnte die Türkei nach anderen Türen Ausschau halten", schrieben die beiden Minister. Resultat einer solchen Politik wäre zudem eine Stärkung des Nationalismus in der Türkei. Deshalb sei es jetzt an der Zeit, "dass die EU und Ankara einen neuen Versuch starten, den Beitrittsprozess zu erneuern". Wegen des anhaltenden Zypern-Streits hatte die EU im Dezember acht von insgesamt 35 Verhandlungskapitel auf Eis gelegt.

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