Japan hat wieder Verteidigungsministerium

Erstmals seit 1945

Japan hat wieder Verteidigungsministerium

Japan hat seit diesem Dienstag erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder ein Verteidigungsministerium. Das Parlament hatte dazu im Dezember ein Gesetz verabschiedet, mit dem das bisher so genannte Selbstverteidigungsamt zum vollen Ministerium aufgewertet wird. Japan begründet die Maßnahme mit der veränderten globalen Sicherheitslage. Künftig soll die Beteiligung an internationalen Einsätzen zur Friedenssicherung zu den primären Aufgaben der japanischen Streitkräfte gehören. Zudem kann das neue Ministerium nun auch bei der Erstellung des eigenen Etats mitbestimmen.

Der seit September amtierende konservative Ministerpräsident Shinzo Abe will, dass Japan an der Seite seines Sicherheitspartners USA selbstbewusster auf weltpolitischer Bühne seine Interessen vertreten kann. Für politische Beobachter hat die Aufwertung des Verteidigungsamts denn auch zunächst mehr Symbolcharakter. Bei Kritikern löste die Maßnahme jedoch Sorgen aus, dass Japan künftig eine mehr international orientierte Sicherheitspolitik betreiben könnte. Bisher war die Sicherheitspolitik im Einklang mit der pazifistischen Nachkriegsverfassung ausschließlich auf Verteidigung ausgerichtet.

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