Obamas Gesundheitsminister gibt auf

Steuer-Affäre

Obamas Gesundheitsminister gibt auf

Tom Daschle wird nicht neuer US-Gesundheitsminister. Der Druck war zu groß - wegen fehlerhafter Steuererklärungen. Obama bedauert den Rückzug.

Der Kandidat von US-Präsident Barack Obama für das Amt des Gesundheitsministers, Tom Daschle, hat seinen Verzicht erklärt. Dies teilte Obama am Dienstag in Washington mit. Der frühere Senator war in die Kritik geraten, weil er mehr als 100.000 Dollar Steuerschulden beim Finanzamt angehäuft hatte, die er erst nach seiner Nominierung für den Kabinettsposten beglich.

Bedauern vom US-Präsidenten
Obama sagte in der Mitteilung laut CNN, er akzeptiere die Entscheidung Daschles "mit Bedauern". "Tom hat einen Fehler gemacht, den er offen eingestanden hat", so der US-Präsident. Weder er noch Daschle hätten diesen Fehler entschuldigt. "Aber dieser Fehler und diese Entscheidung können das, was Tom für dieses Land gemacht hat - von seinen Jahren beim Militär bis zu den Jahrzehnten im öffentlichen Dienst - nicht schmälern."

Nach US-Medienberichten fielen die Steuerzahlungen für die Nutzung eines Wagens samt Chauffeur an, den ein Unternehmen Daschle zur Verfügung gestellt hatte. In einem Brief an den Finanzausschuss des Senats hatte sich Daschle am Montag entschuldigt. Er habe die Fehler "nicht absichtlich" gemacht, schrieb er.

Geithner zahlte nach
Vor Daschle war auch Obamas mittlerweile bestätigter Finanzminister Timothy Geithner wegen Steuersünden in die Schlagzeilen geraten. Auch er hatte Steuerschulden erst nach seiner Nominierung für das Ministeramt gezahlt, konnte sein Amt in der vergangenen Woche aber antreten.

Auch Killerfer tritt Amt nicht an
Der Amtsverzicht Daschles wurde nur Stunden nach einem anderen Rückzug bekannt. Die von Obama zur "Budget-Polizistin" ernannte Nancy Killefer verzichtete ebenfalls wegen Schwierigkeiten mit Steuerzahlungen auf das eigens geschaffene Amt.

Sie befürchte, dass die ihr zugedachten Aufgaben wegen ihrer Steuerprobleme verzögert würden, hieß es in einem vom Weißen Haus am Dienstag veröffentlichten Schreiben der Top-Managerin von McKinsey & Company. Obama hatte die ehemalige Vize-Finanzministerin unter Bill Clinton nominiert, um seine angekündigten Haushalts-Reformen zu überwachen.

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