Opposition lehnt Referendumsvorschlag ab

Thailand

Opposition lehnt Referendumsvorschlag ab

Tausende oppositionelle Demonstranten haben am Freitag in Bangkok ihre Ablehnung eines von Ministerpräsident Samak Sundaravej vorgeschlagenen Referendums zur Lösung der politischen Krise in Thailand zum Ausdruck gebracht. Schon seit elf Tagen halten Regierungsgegner, darunter Studenten, Hausfrauen und Pensionisten, den Regierungssitz und angrenzende Straßenzüge im Herzen der thailändischen Hauptstadt besetzt.

Demonstranten wollen sich nicht zurückziehen
Die Anhänger der Protestbewegung wollen sich erst dann zurückziehen, wenn Premier Samak zurücktritt. Das lehnt dieser jedoch kategorisch ab. Er hat stattdessen ein Referendum über seinen Verbleib im Amt vorgeschlagen. Doch die Gegner des Regierungschefs, die besonders im reichen Bangkok zahlreich sind, beharren auf dessen Abgang.

Machtbasis auf dem Land
Auf dem Land dagegen hat Samak seine Machtbasis. In der ärmeren Bevölkerung werden die Rufe nach einem Ende der Proteste immer lauter. Vor allem die Menschen im Norden und Nordosten Thailands profitierten von den finanziellen Wohltaten von Samaks PPP (Volksmacht-Partei), die allerdings nicht ganz uneigennützig waren. Mit dem Geld, so der Vorwurf der Regierungsgegner, seien Wählerstimmen gekauft worden.

Die PPP war im Dezember 2007 bei den ersten freien Parlamentswahlen seit dem Militärputsch im September 2006 stärkste Kraft geworden. Sie regiert seither mit Unterstützung kleinerer Bündnispartner. Die Volksallianz für Demokratie (PAD), die Sammelbewegung der Samak-Gegner, wirft dem Regierungschef vor, eine Marionette des gestürzten und wegen Korruptionsanklagen nach Großbritannien geflohenen Ex-Premiers Thaksin Shinawatra zu sein. Der Großunternehmer ist noch immer bei vielen ärmeren Thais populär, bei großen Teilen der Mittel- und Oberschicht dagegen verhasst.

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