Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat die bisherige Oppositionsführerin Julia Timoschenko am Donnerstag offiziell als Ministerpräsidentin nominiert.
Er werde alles dafür tun, damit das Parlament und die Regierung so schnell wie möglich mit der Arbeit beginnen könnten, sagte Juschtschenko nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag in Kiew. Nun muss noch das Parlament zustimmen.
Abstimmung bis nächste Woche
Eine Abstimmung über die
47-Jährige, deren "orange" Koalition in der Obersten Rada eine knappe
Mehrheit hat, wurde bis spätestens kommende Woche erwartet. Nach Angaben von
Parlamentspräsident Arseni Jazenjuk soll dies innerhalb von fünf Tagen
geschehen. Die Partei der Regionen des scheidenden Ministerpräsidenten
Viktor Janukowitsch verlangte dagegen, dass vor der Abstimmung über die
Regierung erst eine Reihe wichtiger Gesetz angenommen werden müsse.
Zerbrechliches Bündnis
Parlamentspräsident Jazenjuk hatte
dem Staatspräsidenten die Kandidatur Timoschenkos vorgeschlagen. Die
Koalition Timoschenkos und des Bündnisses Unsere Ukraine, das Juschtschenko
nahe steht, hat sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende September eine
knappe Mehrheit von 228 der 450 Abgeordneten gesichert. Aber nur 227
Abgeordnete unterschrieben den Koalitionsvertrag. Das Bündnis gilt wegen der
knappen Mehrheit als zerbrechlich und muss bei der Wahl der Regierungschefin
um die Stimmen einzelner Abgeordneter fürchten.
Die Wahl Jazenjuks in dieser Woche galt als erster Stimmungstest für die Abstimmung über Timoschenko. Janukowitsch äußerte angesichts der knappen Mehrheit Zweifel, dass die neue orangene Regierungskoalition "effektiv arbeiten" werde.
Juschtschenko und Timoschenko hatten 2004 gemeinsam die "Orangene Revolution" angeführt. Nach den Volksprotesten gegen die Wahlfälschungen wurde er Präsident und sie Ministerpräsidentin. Timoschenko führte die Regierung von Februar bis September 2005. Die Koalition der Orangenen Kräfte endete allerdings im Streit zwischen Timoschenko und Juschtschenko, Juschtschenko entließ seine frühere Weggefährtin. Timoschenko will wie Juschtschenko die Ukraine näher an den Westen heranführen. Ziel ist die Aufnahme in Europäische Union und NATO.
