Streit mit der Regierung

Türkei: Armeeführung erklärt Rücktritt

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Es ging um einen Konflikt um die Beförderung inhaftierter Offiziere.

Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner hätten auch die Kommandanten der Armee, der Marine und der Luftwaffe ihre Posten aufgegeben, berichteten die Nachrichtensender CNN-Türk und NTV.

Kosaner hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, um vor einer Sitzung des Obersten Militärrats (YAS) Anfang August im Streit um die Beförderung inhaftierter Offiziere zu einer Einigung zu kommen.

Derzeit befinden sich 42 Generäle unter dem Verdacht der Verwicklung in Putschpläne gegen die religiös-konservative Regierung Erdogans in Haft. Während die Armee möchte, dass diese Offiziere bis zum Abschluss ihrer Verfahren befördert werden können, wünscht die Regierung ihre Pensionierung.

Die einst politisch einflussreiche Armeeführung hat in den vergangenen Jahren erheblich an Macht verloren. Sie liegt mit der Regierung Erdogan zudem wegen der juristischen Verfolgung von aktiven und pensionierten Offizieren über Kreuz, denen Staatsanwälte eine Verschwörung gegen Erdogans islamisch orientierte Regierung vorwerfen. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Festnahmen.

Zudem brach mehrfach Streit um Personalfragen aus. Früher konnte die Armee, die sich in der Tradition von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk als Verfechter der Trennung von Staat und Religion sieht, in aller Regel ihre Personalvorstellungen durchsetzen. Die islamisch orientierte AKP von Ministerpräsident Erdogan ist dagegen bemüht, den Einfluss der Armee auf die Politik des Landes zurückzudrängen

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