Mexiko

Calderon in chaotischer Zeremonie vereidigt

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Begleitet von heftigen Tumulten im Parlament hat am Freitag der umstrittene Sieger der mexikanischen Präsidentenwahl, Felipe Calderon, seinen Amtseid abgelegt.

Nur unter dem Schutz von Leibwächtern gelangte der konservative Politiker in das Parlament in Mexiko-Stadt. Die linksgerichtete Opposition hatte angekündigt, ihn an dem in der Verfassung vorgeschriebenen Eid zu hindern.

Abgeordnete der gegnerischen politischen Lager traktierten einander im Parlament mit Schlägen und warfen mit Stühlen aufeinander. Parlamentarier der Opposition errichteten Barrikaden, um die Türen zu versperren. Nach mexikanischem Recht muss der Präsident im Kongress seinen Amtseid ablegen. Die Szenen spielten sich vor den Augen ausländischer Ehrengäste ab, darunter der frühere US-Präsident George Bush senior und der spanische Kronprinz Felipe.

Über die Hintertür ins Parlament
Calderón kam unter dem Schutz von Abgeordneten seiner Nationalen Aktionspartei (PAN) durch eine Hintertür ins Parlament, flankiert vom scheidenden Präsidenten Vicente Fox. Er legte schnell den Eid auf die Verfassung ab, dann wurde die Nationalhymne gespielt, was vorübergehend die Unruhe übertönte. Danach verließ der neue Präsident rasch die Parlamentskammer, und der Kongress vertagte sich. Calderon richtete vom nahe gelegenen großen Nationalen Konzertsaal seine erste Botschaft an das Volk von Mexiko.

Bei der Vereidigung seines Kabinetts rief Calderón die Mexikaner dazu auf, den Streit nach der Wahl vom Juli hinter sich zu lassen. "Wir sollten heute unsere Differenzen beilegen und die Interessen unseres Landes an erste Stelle setzen", sagte Calderón. Er kündigte an, der Präsident aller Mexikaner sein zu wollen. Zugleich lobte Calderón die Arbeit seines Vorgängers Fox, der wie er der PAN angehört.

Bei einer mitternächtlichen Zeremonie im Präsidentenpalast hatte er zuvor seinen Vorgänger Fox abgelöst und das Land zur Überwindung der politischen Spaltung aufgerufen. "Ich ignoriere nicht die Komplexität der politischen Situation oder unsere politischen Meinungsunterschiede", sagte er. Dennoch sei es an der Zeit, die Streitigkeiten beizulegen.

Seit dem knappen Wahlsiegs Calderons bei der Präsidentenwahl am 2. Juli spricht die Linke von Betrug. Trotz der Bestätigung des offiziellen Ergebnisses durch das Oberste Gericht hat sie ihren unterlegenen Kandidaten Andres Manuel Lopez Obrador zum "rechtmäßigen Präsidenten" erklärt. Lopez Obrador rief zu Massenprotesten gegen seinen Rivalen auf und wollte noch am Freitag in der Hauptstadt auf dem größten Platz im Stadtzentrum vor seinen Anhängern sprechen. Schon vor Tagesanbruch hatten sich dort tausende singende und Spruchbänder schwenkende Demonstranten versammelt.

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