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Anrainerstaaten

Merkel und Sarkozy einig über "Mittelmeer-Union"

Frankreich und Deutschland sind sich zwar über die "Mittelmeer-Union" einig, Österreich und andere EU-Länder sind allerdings skeptisch.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben sich auf die Details zur Gründung einer "Union für das Mittelmeer" verständigt. Beide werden den EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend auf ihrem Gipfel in Brüssel dazu einen gemeinsamen Vorschlag präsentieren, sagte der deutsche Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstag in Berlin der Deutschen Presse-Agentur dpa auf Anfrage. Merkel werde auch zu dem Gründungsgipfel für die sogenannte "Mittelmeer-Union" am 13. Juli nach Paris reisen.

Deutschland stand den französischen Plänen für eine verstärkte Zusammenarbeit von EU-Ländern mit den Mittelmeer-Anrainerstaaten zunächst skeptisch gegenüber. Es kam allerdings zu einem grundsätzlichen Kompromiss. Nach Angaben von EU-Diplomaten haben zahlreiche EU-Staaten große Bedenken gegen die "Mittelmeer-Union", weil sämtliche 27 EU-Regierungen bereits durch den Barcelona-Prozess mit den Mittelmeer-Anrainerstaaten vor allem im Norden Afrikas verbunden seien.

Österreich skeptisch
Auch Außenministerin Ursula Plassnik (V) zeigte sich am gestrigen Montag beim EU-Außenministertreffen in Brüssel skeptisch. "Ich warte auf hinreichend überzeugende französische Argumentation, warum wir etwas ganz Neues, etwas ganz Anderes brauchen." Ebenso wie Merkel trete sie für den Zusammenhalt der 27 EU-Staaten in dieser Frage ein, strich Plassnik hervor. Es dürfe nur eine Nachbarschaftspolitik der EU geben, die ihre jeweilige regionale Ausformung habe: "Die grundlegenden Prinzipien sollten sich nicht neu gestalten."

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier meinte am Montag, es sei noch keineswegs sicher, dass die deutsch-französischen Vorschläge beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag die nötige Zustimmung der anderen EU-Regierungen bekämen. Der deutsch-französische Vorschlag basiere auf einer gleichberechtigten Zusammenarbeit aller EU-Länder mit den Mittelmeer-Anrainerstaaten, sagte der deutsche Regierungssprecher Wilhelm der dpa. Merkel und Sarkozy verständigten sich demnach auch auf die Details einer rotierenden Präsidentschaft der "Mittelmeer-Union".

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